Tagesordnungspunkt 18 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 19. Oktober 2023 · 131. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Annika Klose · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Mit dem heute aufgesetzten Tagesordnungspunkt tut die sogenannte Alternative für Deutschland so, als würde sie sich für arme Menschen interessieren und als würde sie sich für die Belange von Frauen interessieren. Bitte lassen Sie sich davon nicht aufs Glatteis führ
2. Rede · Max Straubinger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Die AfD beschäftigt uns heute mit zwei Anträgen. In dem einen Antrag geht es um die Armutsgefährdung in Deutschland, im anderen um die Hinzuverdienstgrenzen bei der Witwenrente und die Anrechnung eigenen Einkommens. Ich werde mich auf die Hinzuverdienstgrenzen bei den W
3. Rede · Wolfgang Strengmann-Kuhn · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Abgeordnete! „extra 3“ hat vor einigen Jahren mal gesagt, die AfD habe zwei Flügel. Der eine sei für die reichen Deutschen und der andere für das Deutsche Reich. Es zeigt sich zunehmend, dass die beiden Flügel zusammenwachsen und die AfD insgesamt für beides steht. Menschen in Armut oder mit ger
4. Rede · Anja Schulz · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD möchte den Fachkräftemangel und die Altersarmut bekämpfen, indem die Hinzuverdienstgrenzen für Witwen abgeschafft werden. Die Bekämpfung des Fachkräftemangels ist grundsätzlich ein ganz, ganz wichtiges Thema. Gerade bei älteren Menschen gibt es hier
5. Rede · Ottilie Klein · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Schwarzmalen, Mut nehmen, Angst machen – das ist das Programm der AfD. Sie erzählen düstere Geschichten vom wirtschaftlichen und sozialen Abstieg, Geschichten voller Unwahrheiten, die den Menschen das Gefühl geben, von der Politik im Stich gelassen zu werde
6. Rede · Jens Teutrine · FDP
Wir beraten bei diesem Tagesordnungspunkt zwei Anträge. Der eine Antrag der AfD hat den Titel: „Armut ehrlich benennen und wirksam bekämpfen“. Es ist interessant, was man entdeckt, wenn man in den Antrag genau reinguckt. Darin wird erst mal Armut benannt. Dort wird gesagt – ich zitiere –: „Nicht besser sieht es bei der
7. Rede · Jana Schimke · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Man weiß nicht so richtig, wo man anfangen soll. In der Tat wird eine ganze Bandbreite von Themen in diesen beiden Anträgen angesprochen. Ich fange einfach mal an mit der Hinterbliebenenversorgung, weil die in beiden Anträgen ein sehr dominanter Punkt ist. Liebe Besucher auf de
8. Rede · Gerrit Huy · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Liebe Zuschauer! Wir erleben gerade, wie die Generationen, die unser Land aufgebaut haben, in die Armut rutschen. Deutsche Renten sind sehr niedrig, Witwenrenten liegen noch einmal 300 Euro niedriger. Viele Witwen müssen sich deshalb etwas dazuverdienen, um über die Runden
9. Rede · Gerrit Huy · AfD
Die Altparteien glauben offenbar immer noch, dass die Rentner sie sowieso wählen werden. Aber Sie irren sich, meine Damen und Herren.
10. Rede · Gerrit Huy · AfD
Schon 15 Prozent wählen heute die AfD, und es werden mehr werden. Vielen Dank.
11. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Frau Huy, mit Ihrem AfD-Antrag zeigen Sie zwar das Problem steigender Armut auf und weisen auf die stetig zunehmende Altersarmut hin; okay. Aber daran ist nichts neu; denn das kritisieren die Gewerkschaften, alle Sozialverbände und wir Linken seit langen Jahren. Nu
12. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
Und ich fordere für alle armen Rentnerinnen und Rentner die Einführung einer einkommens- und vermögensgeprüften solidarischen Mindestrente. Denn niemand soll im Alter als Single –
13. Rede · Matthias W. Birkwald · Die Linke
– von weniger als aktuell 1 200 Euro netto leben müssen. Das wäre echte Bekämpfung der Altersarmut. Herzlichen Dank.
14. Rede · Tanja Machalet · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland hat einen dringenden Arbeitskräftebedarf – das ist hinreichend bekannt; darüber haben wir hier an dieser Stelle schon sehr oft diskutiert –, und wir als Koalition haben ja auch einiges an Maßnahmen auf den Weg gebracht: Das Fachkräfteeinwanderun
15. Rede · Tanja Machalet · SPD
Für Sie ist das feministischer Firlefanz, für uns nur eins: das wirkliche Einstehen für die Rechte von Frauen. Dafür kämpfen wir, dafür tun wir was. Herzlichen Dank.
16. Rede · Jens Peick · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Ich grüße ganz besonders, auch im Namen meiner Kolleginnen und Kollegen, die Kreishandwerkerschaft Ruhr als Dortmunder Abgeordneter. Schön, dass Sie da sind! Einer der beiden Anträge, die wir heute diskutieren, hat den Titel – das wu
17. Rede · Jens Peick · SPD
Das ist Politik, die wirklich hilft. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit.