TOP Unbekannt
Einzelplan 08 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 30. Januar 2024 · 149. Sitzung
- Reden
- 24
- Reaktionswert
- Hoch
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 20/8661: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 -
- Drucksache 20/8662: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Mathias Middelberg · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Ampelregierung hat in den letzten Wochen von einem Sparhaushalt 2024 gesprochen, von einer Anstrengung, die nötig gewesen sei, um zu diesem Ergebnis zu kommen. Das ist klar, sonst hätten wir diese langen Beratungen, diese Nachtsitzungen von Ihnen vor Weihnachte
2. Rede · Otto Fricke · FDP
Herr Kollege Middelberg, eigentlich will ich an einer solchen Stelle keine Kurzintervention machen; aber Sie haben mich zum Thema Personalentwicklung in der Bundesverwaltung persönlich angesprochen. Können Sie mir sagen, was an folgenden Zahlen falsch ist? Während Schwarz-Gelb ist die Zahl der Mitarbeiter von 259 000 a
3. Rede · Mathias Middelberg · CDU/CSU
Ich will gerne darauf eingehen, Herr Fricke, und Ihnen das auch sehr deutlich sagen: Sie kennen den Spruch „Der Fisch stinkt vom Kopf.“ Das trifft leider auf Ihre Regierung zu. Sie haben Parlamentarische Staatssekretäre in Rekordhöhe eingestellt. Sie haben Rekordzahlen an Beauftragten. Damit setzen Sie für das ganze La
4. Rede · Christian Lindner · FDP
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Satz zu dem interessanten Austausch zum Thema „Personal des Bundes“: Das Gros betrifft doch Bundespolizei und Zoll. Und wir verstärken beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, weil die Asylverfahren, die wir von Ihnen geerbt haben, viel zu lange dauern. Das sin
5. Rede · Dennis Rohde · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich begrüße Andreas Mattfeldt in der SPD-Fraktion. Herr Boehringer, Sie sind am Ende ja auch auf die Demonstrierenden hier in diesem Land eingegangen und haben versucht, das zu drehen – dass man ja nur gegen Sie sei, weil man ja eigentlich hier das Geld verschwenden wür
6. Rede · Sven-Christian Kindler · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir werden am Freitag den Haushalt für 2024 beschließen. Das war ein langes Verfahren und ein schweres Stück Arbeit. Wir hatten große Herausforderungen. Wir haben als Koalitionsfraktionen viele Tage und Nächte darüber verhandelt. Und
7. Rede · Christian Haase · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zwei Jahre Ampelregierung: Zeit, auch mal haushaltspolitisch eine Zwischenbilanz zu ziehen. Gestartet ist die Ampelkoalition als Prahlhans, geendet ist sie mittlerweile als Pechmarie. Man wollte alles neu, alles schnell
8. Rede · Christoph Meyer · FDP
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der Haushalt 2024 steht. Er ist verfassungskonform. Die Schuldenbremse steht, und vor allem wirkt die Schuldenbremse; das haben wir in diesen Haushaltsberatungen gesehen. Die Schuldenbremse zwingt uns alle in dieser Koalition zu Kompromissen. Aber das Ergebnis – u
9. Rede · Kay Gottschalk · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Und wie immer: Liebe Steuerzahler auf der Tribüne! Wir eröffnen also die Debatte zum Bundeshaushalt 2024. Beginnen möchte ich zunächst mal mit dem Projekt KONSENS, verehrter Kollege Lindner, das für die organisatorische, handwerkliche wie auch intellektu
10. Rede · Thorsten Rudolph · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! In dieser Zeit der großen Krisen und der hohen Verunsicherung geben wir als Ampelkoalition mit diesem Bundeshaushalt 2024 Stabilität, sorgen für Planungssicherheit und sichern eine gute Zukunft für unser Land. Das ist w
11. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir bringen heute den Haushalt 2024 auf den Weg. Wir zeigen damit einmal mehr: Die Ampel schließt gute Kompromisse; die Ampel findet Lösungen und kommt zu guten Ergebnissen. Darum haben wir lange gerungen, und das stellen wir heute hier zur Debatte. Das Urteil des Bundes
12. Rede · Sebastian Brehm · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir stehen am Beginn einer ganz unglaublichen Haushaltswoche, einer Haushaltswoche, die verschoben werden musste, da das Bundesverfassungsgericht den Haushalt der Ampelregierung mit deutlichen Ansagen als verfassungswidrig angesehen hat, einer Haushaltswoch
13. Rede · Otto Fricke · FDP
Geschätzte Frau Präsidentin! Meine Kolleginnen und Kollegen! Das gerade war eine Rede, die ich anderen vorspielen und dann immer sagen werde: Jetzt ratet mal, von welcher Partei diese Rede stammt! Meine Damen und Herren, Herr Kollege Brehm, ein zweites Beispiel für die Zuhörer: Wenn Ihnen ein Politiker beim Thema Haush
14. Rede · Armand Zorn · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Beratungen zum Bundeshaushalt 2024 waren zweifelsfrei um einiges anspruchsvoller als das, was wir in den vergangenen Jahren erlebt haben. Nichtsdestotrotz können wir feststellen: Das war erfolgreich. Das war die Stunde der
15. Rede · Antje Tillmann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuhörerinnen und Zuhörer! Wir erleben im Moment beeindruckende Demonstrationen gegen das Erstarken rechtsextremistischer Tendenzen in ganz Deutschland. In Thüringen hat sich die Initiative „Weltoffenes Thüringen“ gegründet. Die Zivilgesellschaft steht auf g
16. Rede · Markus Kurth · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Frau Tillmann, Sie sagen, Sie wollen die Leute nicht auf die Bäume treiben, denn da wählen sie keine Demokraten. Aber genau das ist doch die Strategie der Union, insbesondere von Herrn Merz, in den letzten Monaten gewesen: Dinge unbegründet zuzuspitzen, die Leute auf di
17. Rede · Christian Görke · Fraktionslos
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen der Ampel, sehr geehrter Herr Kurth, Ihr Haushalt offenbart eins: Sie regieren an der Lebenswirklichkeit in diesem Land vorbei. Denn die Wirklichkeit, meine Damen und Herren, sieht ganz anders aus: Hohe Inflation, die Wirtschaft sch
18. Rede · Frauke Heiligenstadt · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich zunächst zwei Vorbemerkungen machen, obwohl ich nur drei Minuten Redezeit habe. Erste Vorbemerkung: Wir haben in der Debatte erlebt, wie Rednerinnen und Redner die Gebrüder Grimm bemüht haben oder die B
19. Rede · Alexander Ulrich · Fraktionslos
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In dieser Woche lässt diese schlechteste Bundesregierung aller Zeiten ihren Haushalt beschließen vom Bundestag, und wir hoffen für die Menschen in diesem Land, dass es der letzte Haushalt ist, den diese Ampelregierung hier zu verantworten hat. Deutschland befindet sich
20. Rede · Michael Schrodi · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die CDU/CSU-Fraktion hat heute deutlich gemacht, dass sie Oppositionsarbeit aus dem letzten Jahrtausend machen will: Obstruktion und destruktive Kritik, keine eigenen Vorschläge, keine eigenen Änderungsanträge. Man müsse – so hat das Franz Josef Strau
21. Rede · Peter Boehringer · AfD
Frau Präsidentin! Die Regierung bleibt auf Verschuldungskurs. Hier, Herr Minister, muss ich direkt eingreifen: Sie haben eben die Schuldenquote zitiert, nicht die Schuldenbremse, obwohl Sie es anders dargestellt haben. Der Artikel 115 betrifft die Schuldenbremse. Sie haben die Schuldenquote zitiert. Es ist einfach nich
22. Rede · Peter Boehringer · AfD
Ja, ja.
23. Rede · Peter Boehringer · AfD
Ja, ja. – Ich bitte, Kommentare von hinten zu unterlassen.
24. Rede · Peter Boehringer · AfD
Das ist unglaublich! Die Verschuldung 2024 ist bereits jetzt dreimal so hoch wie nach Grundgesetz zulässig, also noch ohne absehbare weitere Schuldenaufnahme für die Ukraine, ohne milliardenschwere Notkompensationen für Gaskraftwerke und ohne Milliardenzahlungen an Solar- und Windparkbetreiber. Das ist alles bereits ab
Beteiligte Personen
Fraktionen
- AfD5
- CDU/CSU5
- SPD5
- FDP4
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- Fraktionslos2