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Einzelplan 04 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 31. Januar 2024 · 150. Sitzung
- Reden
- 45
- Reaktionswert
- Hoch
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 20/8661: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 -
- Drucksache 20/8662: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
1 Namentliche Abstimmung zu dieser Debatte
„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Friedrich Merz · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es fällt einigermaßen schwer, nach dieser Gedenkstunde heute Morgen jetzt ganz einfach zur Tagesordnung überzugehen. Vielleicht darf ich damit beginnen, dass ich Ihnen, Frau Präsidentin, aber auch unseren beiden Gästen, die heute Morgen hier gesprochen haben, Eva Szepes
2. Rede · Olaf Scholz · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren Kollegen! Eva Szepesi hat es uns eben gesagt: Wer schweigt, macht sich mitschuldig. Die Gedenkveranstaltung hat uns alle nachdrücklich beeindruckt. Aber sie hat uns auch einen Auftrag mitgegeben: dass wir jetzt nicht schweigen, wenn in diesem Land Konferenzen stattfinden in Land
3. Rede · Alice Weidel · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundeskanzler! Sehr geehrte Damen und Herren! Die beiden Vorredner haben eindrucksvoll gezeigt, dass es ihnen an Ernsthaftigkeit für die wahren Belange und Probleme der Bürger in diesem Lande fehlt. Es brennt in Deutschland. Und diese Regierung aus überforderten Fehlbes
4. Rede · Britta Haßelmann · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Heute sage ich einmal ausnahmsweise Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger auf den Tribünen und an den Bildschirmen, die unsere Debatte vielleicht verfolgen: Wenn es eines Beweises bedurft hätte, warum es höchste Zeit ist, dass in Nordhausen, Eckernförde, Altenburg, F
5. Rede · Christian Dürr · FDP
Herzlichen Dank. – Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir erleben gegenwärtig überall in Deutschland Demonstrationen gegen Rechtsextremismus mit beeindruckenden Teilnehmerzahlen. Ich selbst habe an der Demonstration in Bremen teilgenommen. Dort habe ich die breite bürgerliche Mitte unserer Gesellschaf
6. Rede · Alexander Dobrindt · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben heute Morgen in der Tat zwei sehr ergreifende Schilderungen – von Eva Szepesi und Marcel Reif – gehört, die uns noch mal sehr deutlich gemacht haben, was die demokratische Mitte dieses Hauses eint: dass sich eben nicht wiederholt
7. Rede · Rolf Mützenich · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich denke, es ist gut, wenn man versucht, diese Debatte in einem angemessenen Ton zu führen. Ich muss für die größte Fraktion in dieser Koalition sagen: Ja, in spannungsreichen und aufwühlenden Zeiten ist es fast unmöglich, immer und überall Zuversicht und
8. Rede · Tino Chrupalla · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Landsleute! Liebe Gäste auf den Tribünen! Ich möchte mit einem Zitat beginnen – das schließt eigentlich an Ihre Rede, Herr Mützenich, an, weil Sie uns ja gerade so dargestellt haben, als wenn wir das Land ruinieren würden –, und zwar: „Wir Unternehmer haben das Ver
9. Rede · Andreas Audretsch · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! In unserer Gesellschaft, aber auch in unseren Parlamenten – auch hier bei uns im Deutschen Bundestag – gibt es Feinde unserer Verfassung. Wir haben das, glaube ich, heute hier in zwei Reden gehört: in der Rede von Frau Weidel und in der Rede von Herrn Chrupa
10. Rede · Bijan Djir-Sarai · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Eine haushaltspolitische Debatte ist mehr als das Vortragen von Zahlen; das haben wir heute gehört. Es geht in erster Linie um die Politik, die dahintersteht. Diese Politik muss immer im Einklang mit der Realität im Land sein. Wie sieht diese Realität aus? Wir haben enorme wirt
11. Rede · Achim Post · SPD
– Ja, ich gucke mal. Andi, du traust mir ja einiges zu. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es ist gut, dass wir in dieser Woche den Haushalt beraten und beschließen, und es ist auch gut, dass wir in diesem Zusammenhang über unser Land in Zeiten großer
12. Rede · Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2024 ist das Jahr wichtiger Landtagswahlen in Ostdeutschland, und deswegen steigt auch gerade wieder die Frequenz steiler Thesen zu Ostdeutschland in den deutschen Politik-Podcasts, die nicht gerade bekannt sind für die größte Ostdeutschlandkompetenz. Neuli
13. Rede · Otto Fricke · FDP
Geschätzte Frau Präsidentin! Frau Kollegin Piechotta, es ist genau so, wie Sie es eben beschrieben haben. Selbst so ein, wie ich immer sage, Ultra-Wessi wie ich, der vom linken Niederrhein kommt, kann seinen Mitbürgern vor Ort an der Stelle nur sagen: Seid weiter so neugierig aufeinander, und dann stellt ihr fest, dass
14. Rede · Sepp Müller · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Mit dem Etat des Bundeskanzlers debattieren wir auch über den Etat des Ostbeauftragten. Warum machen wir diese Unterscheidung in Ost und West eigentlich noch? Weil der Osten Deutschlands noch strukturelle Probleme hat. Ich möchte mit einem Wort des Da
15. Rede · Sonja Eichwede · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Wir diskutieren wahrlich in einer wichtigen Zeit für unsere Demokratie und für unser Land; es ist angeklungen bei den Vorrednern. Wir diskutieren hier über den Haushalt. Wir diskutieren ihn in einem Jahr, in dem wichtige Landta
16. Rede · Gottfried Curio · AfD
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Der Kanzler sagte kürzlich, die EU-Wahl sei die Chance, ein klares Votum gegen rechts abzugeben, „indem man demokratische Parteien und nicht die rechten wählt“. Das, was der Kanzler und andere sich da als Rettung der Demokratie schönreden, könnte antidemokratischer nich
17. Rede · Lamya Kaddor · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Liebe Zuhörerinnen und Zuhörer! Ich glaube, der AfD ist es nicht gelungen, das Opfernarrativ hier ernsthaft starkzumachen; die haben sich aus meiner Sicht eher demaskiert. Die AfD und andere Nationalisten, Völkische oder auch Rechtsextremisten haben ja tatsächlic
18. Rede · Christiane Schenderlein · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sobald die Bundesregierung nach dem Grund ihrer Pfuscherei gefragt wird, ist die Antwort oft schnell und simpel gefunden: 16 Jahre CDU. Lassen Sie mich die Halbzeit Ihrer Regierung zum Anlass nehmen, um 16 Jahre unionsgeführte Kulturpolitik zu rekapituliere
19. Rede · Karsten Hilse · AfD
Vielen Dank, Frau Präsidentin, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Es ist hier in fast jeder Rede der anderen Parteien von Neuen Rechten und der AfD die Rede. Bezug nehmen Sie auf das sogenannte Geheimtreffen. Abgesehen davon, dass dort nie von Deportation gesprochen wurde usw. usf., was Sie hier wahrheitswidrig
20. Rede · Wiebke Esdar · SPD
Ja, ich antworte gerne. – Als Erstes will ich betonen, dass ich sehr froh bin, dass in so vielen Reden angesprochen wurde, welche Gefahr von den Rechtsextremen in diesem Land inzwischen ausgeht, dass sich alle demokratischen Parteien dafür bedankt haben, dass so viele Menschen auf die Straße gehen, und dass wir froh se
21. Rede · Erhard Grundl · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr verehrte Frau Präsidentin Özoğuz! Meine Damen und Herren! Erinnerungskultur ist kein Freifahrtschein, der auf Erledigung zielt. Es geht um einen Prozess, der uns begleitet. Wir leben in einer Einwanderungsgesellschaft, in der viele Menschen – auch die, die hier geboren sind – unsere Geschichte nicht wirklich kenne
22. Rede · Stefan Seidler · Fraktionslos
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Moin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach großen Anstrengungen können wir nun abschließend den Haushalt für 2024 debattieren. Ich möchte an dieser Stelle zunächst Danke sagen. Infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts musste an vielen Stellen gespart werden. Dass die Positionen
23. Rede · Kerstin Radomski · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Nach den außergewöhnlich langen parlamentarischen Haushaltsberatungen debattieren wir jetzt über den Einzelplan 04, der von der Kultur- über die Integrationspolitik bis hin zu den Anliegen der Vertriebenen und den Aufgaben des
24. Rede · Kerstin Radomski · CDU/CSU
Deutschland braucht Reformen und eine Bundesregierung, die diese angeht. Vielen Dank.
25. Rede · Martin Erwin Renner · AfD
Hochverehrtes Präsidium! Ich begrüße die demokratische Fraktion der Alternative für Deutschland, aber natürlich auch alle anderen Fraktionen hier im Hause, vor allem die „Neue Sozialistische Einheitspartei Deutschlands“, die NSED, deren Anhänger sich hier so gerne als die alleinigen Demokraten gerieren, in Wirklichkeit
26. Rede · Martin Erwin Renner · AfD
Ich komme zum Schluss. – Es ist hoch an der Zeit, dass alle diese Fördertöpfe im Bundeshaushalt gestrichen werden, und wir von der Alternative für Deutschland werden die Spülmeister sein. Alerta, Alerta, AfDista!
27. Rede · Anikó Glogowski-Merten · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin sehr froh, in dieser emotionalen Debatte über Kultur sprechen zu können. Denn es ist uns gelungen, dass dieser Bundeshaushalt trotz enormer Herausforderungen einen klaren und starken Fokus auf unsere demokratischen Werte setzt, die wir gerade jetzt
28. Rede · Anikó Glogowski-Merten · FDP
Liebe Kolleginnen und Kollegen, in einer Zeit, die geprägt ist von Krisen und Konflikten, kann man nicht oft genug die Notwendigkeit demokratischer Werte betonen. Hierfür brauchen wir die Kunst und Kultur mehr denn je; denn sie ist eine laute Stimme der Demokratie. Ohne Kunst und Kultur ist alles stumm. Dazu dürfen wir
29. Rede · Wiebke Esdar · SPD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Wir haben einen Haushalt, den wir zusammen verhandelt haben. Das waren wahrlich keine einfachen Verhandlungen. Aber ehrlich gesagt sind auch die Umstände, unter denen wir diesen Haushalt verhandelt haben, schwierig, und damit meine ich nicht nur und gar nicht mal in erster Lini
30. Rede · Wiebke Esdar · SPD
Nein, aus der AfD brauche ich keine Zwischenfrage. Wir werden diesen finanziellen Rahmen und die Proteste, die wir jetzt auf der Straße haben, im ganzen Jahr 2024 zusammenbringen müssen. Das sind zwei Bausteine. Der dritte Baustein, der dazukommt, ist, dass wir als Politikerinnen und Politiker und auch alle Menschen, d
31. Rede · Dietmar Bartsch · Fraktionslos
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich zu einigen Grundfragen des Haushalts zurückkehren. Ich will allerdings vorab eines deutlich feststellen: Ich will mich namens der Linken ganz herzlich bedanken für die Organisation der heutigen Gedenkveranstaltung, und ich will mich auch besonders bei Eva Szepes
32. Rede · Dietmar Bartsch · Fraktionslos
Klimageld, was ist daraus geworden? Auch nichts. Im Kern ist es doch so: Wenn Christian Lindner sagt, er möchte das nicht, dann kommt das nicht. Mein letzter Satz –
33. Rede · Dietmar Bartsch · Fraktionslos
– ist der, dass der Haushalt für Otto Normalverbraucher wirklich eine Horrorrechnung ist. Wenn Sie nicht real umsteuern, dann wird es so wie bei der Deutschen Bahn: Dann kann das Land entgleisen, meine Damen und Herren. Herzlichen Dank.
34. Rede · Thorsten Frei · CDU/CSU
Sehr verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ziemlich sicher: Wenn man später einmal auf die Kanzlerschaft von Olaf Scholz schauen wird, dann wird diese Krise um den Nachtragshaushalt 2023 und den Bundeshaushalt 2024 eine Zäsur sein – eine Zäsur deshalb, weil in diesem Moment viele Menschen d
35. Rede · Thorsten Frei · CDU/CSU
Bitte schön.
36. Rede · Sebastian Schäfer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank, Herr Frei. – Sie haben gerade betont, dass Sie Projekte, die Sie für sinnvoll erachten, unterstützen. Im Einzelplan 60 werden unter anderem 7,5 Milliarden Euro für die robuste Unterstützung der Ukraine zur Verfügung gestellt. Im Haushaltsausschuss hat sich Ihre Fraktion dazu enthalten. Wie bewerten Sie das
37. Rede · Thorsten Frei · CDU/CSU
Herr Kollege, wir reden hier über einen Einzelplan im Ganzen und nicht über konkrete Entscheidungen. – Nein, da muss man schon unterscheiden. Wissen Sie, wir haben hier im Bundestag in der letzten Sitzungswoche im Zusammenhang mit den von Ihnen angesprochenen Themen eine ganze Reihe von Anträgen gestellt, beispielsweis
38. Rede · Thorsten Frei · CDU/CSU
Ich komme zum Schluss, Frau Präsidentin. – Auch das ist ein gutes Beispiel. Wir haben versucht, das Bestmögliche für unser Land zu erreichen, die schlimmsten Auswüchse zu verhindern. Und die Folge ist dann, dass Sie so tun, als wäre das unser Gesetz. Das ist es mitnichten.
39. Rede · Thorsten Frei · CDU/CSU
Im Gegenteil, ich würde sagen: Wenn wir die Möglichkeit dazu haben, dann werden wir dieses Gesetz wieder abschaffen. Vielen Dank.
40. Rede · Sahra Wagenknecht · Fraktionslos
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Diese Bundesregierung scheint wild entschlossen, die Zeiten endgültig zu beenden, in denen unser Land für seine starke Industrie, für seinen erfolgreichen Mittelstand, für seine Erfindungen, für seine gut ausgebildeten Arbeitnehmer und für seine zurückhaltende Außenpoli
41. Rede · Sahra Wagenknecht · Fraktionslos
Ich bin gleich zu Ende. – Ich glaube, die Bürger wären froh, wenn der Ampelspuk nur noch wenige Tage dauern würde und sie auch bei Ihnen die Macht hätten, jeden Tag die schlimmste Niete rauszuwählen. Vielen Dank. Der nächste Redner ist Helge Lindh für die SPD-Fraktion.
42. Rede · Helge Lindh · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Union, liebe Frau Dr. Schenderlein, Ihre ziemlich kleinkarierten, geradezu apokalyptischen Visionen vom Untergang von Kunst und Kultur in Deutschland halten weder einem Faktencheck stand – ich empfehle da unter anderem die Herren Fricke und Rohde zur Unterstützung
43. Rede · Helge Lindh · SPD
– dass wir bei anderen Themen immer selbstverständlich sagen – und zu Recht –: „Gesellschaftliche Fragen sind bei Kunst und Kultur zu berücksichtigen“, aber bei Jüdinnen und Juden auf die Kunstfreiheit verweisen. Nein, es geht um die Kunstfreiheit derer, die jüdische Perspektiven einbringen wollen – der haben wir gerec
44. Rede · Luise Amtsberg · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kultur ist existenziell für unsere Demokratie und für ein vielfältiges Land. Ich finde, gerade heute, wo es um den Kulturhaushalt geht, ist es wichtig, dass wir nicht nur darüber reden, was wir nicht wollen, sondern auch darüber, was wir wollen, und dass wir darüber red
45. Rede · Luise Amtsberg · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
– und uns als Parlament so eine gute Leitlinie bist. Vielen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- CDU/CSU11
- SPD9
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN8
- AfD6
- Fraktionslos6
- FDP5