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Einzelplan 15 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 01. Februar 2024 · 151. Sitzung
- Reden
- 29
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 20/8661: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 -
- Drucksache 20/8662: zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Helge Braun · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne mit der positiven Nachricht: Der Haushalt ist im parlamentarischen Verfahren besser geworden. Ich habe in der ersten Lesung hier kritisiert, dass es ziemlich beispiellose Kürzungen im Bereich der globalen Gesundheit gegeben hat. Nach dem parlamentarischen Ve
2. Rede · Svenja Stadler · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Schön, dass Sie da sind. Ich freue mich, Sie zu sehen. Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf den Tribünen und vor den Bildschirmen! Demokratie gibt es nicht umsonst. Demokratie braucht Engagement und Beteiligung. Deshalb möchte ich als Allererstes al
3. Rede · Wolfgang Wiehle · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die Gesundheit ist ein sehr hohes Gut für die Bürgerinnen und Bürger. Der Staat soll die Gesundheit schützen und fördern; aber er darf nicht übergriffig werden. Fängt er an, den Menschen mit dem Wort „Gesundheit“ im Munde die Freiheit zu nehmen, geht e
4. Rede · Paula Piechotta · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Wiehle, wir wollen, dass das Geld im Gesundheitsetat genauso wie im GKV-System bei den Menschen ankommt. Aber auf Ihre Zustimmung können wir verzichten; vielen herzlichen Dank. Ich wollte an allererster Stelle – der erste Redner in dieser Debatte war j
5. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber Herr Kollege Klein, ich finde das schon ein etwas eigenartiges Demokratieverständnis, wenn Sie sich hierhinstellen, kein Wort dazu sagen, wie Sie die Probleme im Gesundheitssystem lösen wollen, immer nur auf die Länder einprügeln und insbesondere bei
6. Rede · Martin Sichert · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Kennen Sie den Unterschied zwischen der aktuellen Politik und Kolonialismus? Im Kolonialismus hatten die ausgebeuteten Völker auch Vorteile, wie beispielsweise bessere medizinische Versorgung oder bessere Infrastruktur. Durch die Politik der Ampel hingegen haben die Deutschen n
7. Rede · Diana Stöcker · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am 6. Juli letzten Jahres haben wir Parlamentarier ein ganz starkes Zeichen hier im Deutschen Bundestag gesetzt. Wir haben mit der überwältigenden Mehrheit von 687 Jastimmen, 1 Neinstimme und 4 Ent
8. Rede · Heike Engelhardt · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Mit etwas Verspätung verabschieden wir in dieser Woche endlich den Bundeshaushalt, und es ist gut – es wurde hier schon mehrfach erwähnt –, dass wir die großen Einsparunge
9. Rede · Armin Grau · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Parteien! Die Pandemie ist vorbei, und der Haushalt im Gesundheitsbereich kehrt ungefähr auf das Niveau von vor der Pandemie zurück. Das ist ein sehr beruhigendes Signal. Der Gesundheitshaushalt muss aber jetzt nach der Pandemie etliches m
10. Rede · Dietrich Monstadt · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Damen! Meine Herren! Der vorliegende Haushalt ist, gerade für den Einzelplan 15, wieder absolut enttäuschend. Sie haben, meine Damen und Herren von der Koalition, den Ernst der Lage leider noch immer nicht verstanden. D
11. Rede · Heike Baehrens · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst muss ich klarstellen, Herr Monstadt: Wenn die Pandemiekosten wegfallen, dann ist es völlig klar, dass der Haushalt des Gesundheitsministeriums niedriger ausfällt. Das sind keine Kürzungen, und das ist schon ganz und gar keine Schwächung der Prävent
12. Rede · Johannes Wagner · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben es vielleicht mitbekommen: Der Ex-Verkehrsminister der CSU, Andi Scheuer, hat diese Woche verkündet, nicht noch mal für den Bundestag anzutreten. Bezogen auf den Haushalt lässt sich feststellen: Wäre diese Nachricht nur ein paar Jahre früher gekom
13. Rede · Stephan Pilsinger · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Minister Lauterbach, bei Ihrer Rede habe ich mir schon gedacht: Wie viele Neuankündigungen haben Sie eigentlich rausgehauen, ohne hier jemals eine Ankündigung auch wirklich durchzuziehen? Wenn man mit Menschen redet, hört man, man fühle sich förmlich von Karl Lauterbach in
14. Rede · Nezahat Baradari · SPD
So, kommen wir mal zurück zum Haushalt. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen aus den demokratischen Fraktionen! Liebe Gäste! Die Coronapandemie hat die ohnehin problematische Arzneimittelversorgung von Kindern und Jugendlichen verschärft. Hinzu kommt, dass wir uns o
15. Rede · Ates Gürpinar · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Das Gesundheitssystem kollabiert: 40 Krankenhäuser in Insolvenz in einem Jahr; 2024 könnten es bis zu 100 werden. Das Fachpersonal rennt weg. Die Anzahl der zu Pflegenden steigt und steigt. Das ärmste Zehntel der Bevölkerung stirbt zehn Jahre vor dem reichst
16. Rede · Dirk Heidenblut · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Lassen Sie mich einsteigen mit einem Dankeschön, einem Dankeschön, das ich all den Menschen, all den Institutionen und Organisationen sagen will, die im Bereich der Suchthilfe dafür sorgen, dass die Gelder, die wir zur
17. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrter Herr Minister! Ich will mich zu Beginn natürlich erst mal dem Dank an meine Mitberichterstatterinnen und Mitberichterstatter anschließen, liebe Svenja, liebe Paula, aber auch an dich, lieber Helge. Herzlichen Dank auch an den Kollegen Wiehle f
18. Rede · Karsten Klein · FDP
Unser Bundeszuschuss hängt im Übrigen an dem Gebot der Wirtschaftlichkeit. Und daran werden wir natürlich –
19. Rede · Karsten Klein · FDP
– auch die Reformen im Gesundheitssystem messen. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
20. Rede · Karl Lauterbach · SPD
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zunächst einmal darauf hinweisen, dass man sehr selbstbewusst oder vergangenheitsvergessen sein muss, wenn man sich hierhinstellt und beklagt, dass eine Finanzierungsreform fehlt. Als ich ins Amt kam, hat mir mein Vorgänger ein Defizit von 17 Milliarden
21. Rede · Karl Lauterbach · SPD
Ja, das mache ich.
22. Rede · Tino Sorge · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Bundesgesundheitsminister, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Sie wissen ja, dass wir bei vielen Dingen nicht einer Meinung sind. Aber ich finde es schade, dass Sie suggerieren, die Kritik am Transparenzgesetz komme ausschließlich von der Opposition. Sind Sie bereit, zur Kenntnis zu nehmen – das i
23. Rede · Karl Lauterbach · SPD
Ich habe in keiner Weise gesagt oder angedeutet, dass die Kritik nur von der Opposition käme oder von Ihnen – so wichtig wäre mir die Kritik dann, ehrlich gesagt, auch nicht gewesen –, sondern ich weiß, dass dieses Gesetz von vielen kritisiert wird. Aber das macht es doch nicht falsch. Wir schulden den Bürgerinnen und
24. Rede · Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gegen diese erschütternden, menschenverachtenden Worte, die wir gerade von ganz rechts gehört haben, helfen vielleicht die drei Worte, die uns Marcel Reif gestern mitgegeben hat. Was hat er gesagt: „Sei ein Mensch!“ In Zeiten, in denen das Ge
25. Rede · Kirsten Kappert-Gonther · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir stellen 500 000 Euro für die MANO-Suizidprävention ein, eine niedrigschwellige und auf Wunsch anonyme Onlineberatung für Menschen ab 26. So wird ganz konkret Menschen in der Krise geholfen. Ich danke Ihnen.
26. Rede · Lars Lindemann · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Haushälter haben schon sehr viel zu den Einzelheiten des Kernhaushalts gesagt. Das ist in Summe beim BMG-Haushalt natürlich nicht so spannend. Das Spannende ist der Zuschuss an den Gesundheitsfonds; dieser ist auf d
27. Rede · Lars Lindemann · FDP
– ja, ganz kurz – den Haushältern und insbesondere den Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages. Unter deiner Führung, liebe Kirsten Kappert-Gonther, wird dort miteinander hochqualifiziert diskutiert, –
28. Rede · Lars Lindemann · FDP
– getragen von dem gemeinsamen Vorsatz, der uns allen zur Ehre gereicht:-
29. Rede · Lars Lindemann · FDP
– Wir tun das für die Patientinnen und Patienten in diesem Land. Dafür herzlichen Dank und auf bald! Diana Stöcker hat das Wort für die CDU/CSU-Fraktion.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD8
- FDP7
- CDU/CSU6
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN5
- AfD2
- Fraktionslos1