Tagesordnungspunkt 5 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 05. Juni 2024 · 171. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Siemtje Möller · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Seit dem 12. Juni 1999 beteiligt sich Deutschland am KFOR-Einsatz. Seit 25 Jahren haben wir zunächst unmittelbar Sicherheit durch militärische Präsenz geschaffen und tragen mittlerweile als Begleiter zu Stabilität und relativem Frieden bei. Man kann sagen
2. Rede · Florian Hahn · CDU/CSU
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Unionsfraktion stimmt dem KFOR-Mandat zu. Wir wissen um die Geschichte und das herausfordernde Umfeld und tragen gemeinsam mit unseren Verbündeten und Nachbarn unverändert Verantwortung für die Region. Für Deutschland sind Sicherheit und Stabilität auf dem Balkan eine
3. Rede · Philip Krämer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr! Sehr geehrte Einsatzveteraninnen und Einsatzveteranen der Kosovo Force! Der KFOR-Einsatz hat ganz maßgeblich dazu beigetragen, dass heute bis zu 2 Millionen Menschen im Kosovo in F
4. Rede · Markus Frohnmaier · AfD
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erlauben Sie mir vorab eine kurze persönliche Bemerkung: Heute ist mein Parteifreund Heinrich Koch in Mannheim Opfer einer Messerattacke geworden. Viele Bürger und auch ich sind wirklich zutiefst betroffen und berührt. Wir verurteilen jegliche Form von politischer Gewalt, und dem
5. Rede · Thomas Hacker · FDP
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie hörten den Pressesprecher der Russischen Föderation. Wir kommen wieder zur Lage im Kosovo. 2023 hätte das Jahr der Fortschritte sein können. Mit dem Abkommen von Ohrid machen sich Serbien und Kosovo auf den Weg, Spannungen abzubauen. Das Abkommen besaß d
6. Rede · Fabian Funke · SPD
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Nächste Woche Dienstag, am 11. Juni, jährt sich der erste Beschluss des Deutschen Bundestages zu einem KFOR-Mandat zum 25. Mal. Seitdem wurde die aktive Teilnahme der Bundeswehr am gemeinsamen NATO-Einsatz jedes Mal verlängert.
7. Rede · Christoph Ploß · CDU/CSU
Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn einen Satz zur AfD sagen: Man hat leider erneut gesehen, dass Sie außenpolitisch – genauso wie auf anderen politischen Feldern – irrlichtern und dass Sie eines sind, nämlich die fünfte Kolonne Moskaus. Man hat von Ihnen und anderen hier gehört
8. Rede · Peter Beyer · CDU/CSU
Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Es ist der längste Einsatz der Bundeswehr. Seit 25 Jahren – in der Tat fast auf den Tag genau – sind wir mit dabei in einer von beiden Regierungen, Serbien und Kosovo, ausdrücklich gewünschten Mission. Aber das ist überhaupt kein G
9. Rede · Peter Beyer · CDU/CSU
Das kann man den Menschen nur wünschen, das kann man den Regierungen nur wünschen, und das kann man auch angesichts unserer Sicherheits- und Stabilitätsinteressen mitten in Europa nur wünschen. In diesem Sinne: Auch wir stimmen wieder dem Einsatz zu. Er ist erforderlich, er wird weiter erforderlich sein – leider! Damit