Zusatzpunkt 11 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 13. Mai 2022 · 35. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Bundestagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Freundinnen und Freunde der Gastronomie! Alle, die glauben, sie wüssten schon, was jetzt kommt, bitte ich, gut zuzuhören; denn ich will nicht über Corona und ich will auch nicht über den Krieg sprechen, obwohl das natürlich schwergewichtige
2. Rede · Tim Klüssendorf · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal sind wir in der Feststellung gar nicht weit auseinander, Frau Karliczek. Die Situation in der Gastronomie ist immer noch sehr ernst. Wir wissen darum, wir wissen um die Umsatzeinbrüche; auf die werde ich gleich noch eingehen. Deswegen finde
3. Rede · Albrecht Glaser · AfD
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ziel des CDU/CSU-Antrages ist es, die vorübergehende Umsatzsteuerabsenkung für Speisenabgaben in Restaurants über das Jahresende 2022 hinaus zu verlängern. Interessanterweise fordert die CDU/CSU die Bundesregierung auf, dies – wörtlich – „im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmitt
4. Rede · Sebastian Schäfer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die letzten zweieinhalb Jahre waren für Restaurants und Kneipen keine einfachen Jahre. Inzwischen gibt es erkennbare Anzeichen der Erholung. Viele Bürgerinnen und Bürger sehnen sich nach Geselligkeit, nach einem schönen Abend mit der Familie und mit Freundinnen u
5. Rede · Thomas Lutze · Die Linke
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist unstrittig, dass die Gastronomiebranche besonders von der Pandemie betroffen ist. Wochenlange Schließungen, monatelange Einschränkungen haben vielerorts fast allen Betrieben die wirtschaftliche Grundlage entzogen. Ohne die umfangreichen Coronahilfen, ohne die Soli
6. Rede · Mechthilde Wittmann · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Meine Damen Staatssekretärinnen! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir legen heute einen Antrag vor, bei dem wir – so glaubte ich – eigentlich sicher sein konnten, einen großen Konsens zu erzielen; denn wir haben eigentlich von Ihnen abgeschrieben. Das sage ich ganz offen. Ich darf zuerst Olaf Scholz –
7. Rede · Armand Zorn · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich freue mich heute wirklich, über diesen Antrag zu sprechen; denn das ist eine hervorragende Gelegenheit, über das wichtige Thema der Mehrwertsteuer zu sprechen. Allerdings muss ich anfangs gleich sagen, dass die Intention d
8. Rede · Stefan Schmidt · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Coronajahre waren tragisch für die Tourismusbranche, vor allem für die Gastronomie. Lockdowns, Abstandsregeln, 3 G, 2 G Plus haben zu langem Stillstand und zu Durststrecken im Tourismus geführt. Ob Restaurants, Reiseveranstalter, Reisebüros, Hotel
9. Rede · Till Mansmann · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Die vergangenen Jahre der Pandemie waren für uns alle eine wirklich große Herausforderung. In ganz besonderem Maße gilt und galt das für die Kunst- und Kulturszene, für die Gastronomiebranche und eben auch für die vielen Brauereien in unserem Land. Ger
10. Rede · Till Mansmann · FDP
Ja, gerne.
11. Rede · Volker Ullrich · CDU/CSU
Vielen Dank, Herr Kollege Mansmann, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Wenn ich im Supermarkt um die Ecke Eier kaufe, um mir daraus ein Omelett zuzubereiten, zahle ich 7 Prozent Umsatzsteuer. Wenn ich aber zu der Erkenntnis komme, dass es aus technischen Gründen besser ist, wenn das Omelett jemand anderes zubereite
12. Rede · Till Mansmann · FDP
Kollege, das können wir schnell machen. Ich gebe Ihnen da recht – der Kollege Klüssendorf hat darauf hingewiesen –: Die Mehrwertsteuer ist wirklich eine Steuer, die überarbeitet gehört, wo man ganz viele solcher Widersprüche findet. Genau deswegen ist es falsch, jetzt wieder mit neuem Klein-Klein da ranzugehen. Es kann
13. Rede · Till Mansmann · FDP
Nur zu.
14. Rede · Anja Karliczek · CDU/CSU
Jetzt mal ganz im Ernst: Ihr Finanzminister erzählt überall, dass er das für richtig befindet und dass er das will. Wer ist denn hier in der Verantwortung, das jetzt umzusetzen? Wenn wir genau an dieser Stelle sagen: „Es wird jetzt Zeit, das umzusetzen“, dann fängt er erst an, darüber nachzudenken? Das ist ein komische
15. Rede · Till Mansmann · FDP
Nein, nein, Frau Kollegin Karliczek. Sie lösen jetzt zwei kleine Maßnahmen aus dem Ganzen heraus und legen sie uns hier als einzelnen Antrag vor, in einer Zeit, in der wir gerade ganz große Entlastungspakete für die Bürger auf den Weg gebracht haben. Ich finde, das ist einfach von der politischen Sortierung her nicht i