TOP Unbekannt

Zugehörige Drucksachen

• Drucksache 21/4454: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesrechnungshofgesetzes (BRH-Unabhängigkeitsgesetz)

Reden in dieser Debatte

Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.

1. 1. Rede · Michael Espendiller · AfD

   Dr.MichaelEspendillerAfDDr. Michael Espendiller (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und an den Bildschirmen! Die Aufgabe der Opposition ist es, die Regierung zu kontrollieren. Und das ist einfacher gesagt als getan. Denn bei der parlamentarischen Kontrolle kämpft David ge

   Rede einzeln öffnenProfil von Michael Espendiller

2. 2. Rede · Christian Haase · CDU/CSU

   ChristianHaaseCDU/CSUChristian Haase (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Von Anfang an war es das Problem der Menschen, Ressourcen zu finden und damit auszukommen. Im frühgeschichtlichen Familienverband war das noch überschaubar und kontrollierbar. Mit Entstehung der Staaten wurde d

   Rede einzeln öffnenProfil von Christian Haase

3. 3. Rede · Leon Eckert · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

   LeonEckertBÜNDNIS 90/DIE GRÜNENLeon Eckert (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger! Das „Schicksal eines Staates“ lasse sich „im voraus, gewissermaßen barometrisch“ am „jeweiligen Stand und an der Funktionalität des Rechnungswesens und s

   Rede einzeln öffnenProfil von Leon Eckert

4. 4. Rede · Martin Gerster · SPD

   MartinGersterSPDMartin Gerster (SPD): Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vor uns liegt ein AfD-Gesetzentwurf, bedeutungsschwer überschrieben mit „BRH-Unabhängigkeitsgesetz“. Und man fragt sich schon: Was soll das denn eigentlich? Die Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofes ist in Artikel 114 Absatz 2 Grund

   Rede einzeln öffnenProfil von Martin Gerster

5. 5. Rede · Dietmar Bartsch · Die Linke

   Dr.DietmarBartschDie LinkeDr. Dietmar Bartsch (Die Linke): Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Herr Espendiller, Sie behaupten, Sie wollen die Unabhängigkeit des Bundesrechnungshofes sicherstellen. Ich würde sagen: Dieser Gesetzentwurf, diese Debatte ist ein klassisches Eigentor. Zunächst will ich auch festhalten:

   Rede einzeln öffnenProfil von Dietmar Bartsch

6. 6. Rede · Jan Metzler · CDU/CSU

   JanMetzlerCDU/CSUJan Metzler (CDU/CSU): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben heute Abend einen Gesetzentwurf von der AfD vorgelegt bekommen. Und da hat mein Kollege Gerster vollkommen recht: Er ist bedeutungsschwanger, bedeutungsschwer. Man wolle sich jetzt soz

   Rede einzeln öffnenProfil von Jan Metzler

7. 7. Rede · Ulrich von Zons · AfD

   Ulrichvon ZonsAfDUlrich von Zons (AfD): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Der Bundesrechnungshof ist unser finanzielles Gewissen. Und der Finanzminister Klingbeil ist heute Abend hier nicht mehr zugegen. Deswegen sage ich es dem Staatssekretär Rohde ganz deutlich: Ein finanzielles Gewissen, d

   Rede einzeln öffnenProfil von Ulrich von Zons

8. 8. Rede · Bettina Hagedorn · SPD

   BettinaHagedornSPDBettina Hagedorn (SPD): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Jetzt kommen wir mal zu den Tatsachen zurück. Herr Zons, ich habe Sie noch nie im Haushaltsausschuss oder im Rechnungsprüfungsausschuss gesehen, (Florian Oßner [CDU/CSU]: Das ist ein guter Punkt! Hört! Hört! – Filiz Polat [BÜND

   Rede einzeln öffnenProfil von Bettina Hagedorn

9. 9. Rede · Peter Aumer · CDU/CSU

   PeterAumerCDU/CSUPeter Aumer (CDU/CSU): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Titel des Gesetzentwurfes könnte darauf hinweisen, dass es um ein Thema geht, das uns alle beschäftigt und über das man nachdenken könnte. Wenn man den Gesetzentwurf dann genau liest, stellt man aber fest, dass er

   Rede einzeln öffnenProfil von Peter Aumer