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106. Sitzung

Angela Merkel

CDU/CSUBundeskanzlerin
Mittwoch, 26. Juni 201919. Wahlperiode, 106. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Das Vorhaben ist nicht nur Teil unseres Koalitionsvertrages, sondern es war auch Teil des Regierungsprogramms von CDU und CSU. Insofern sind wir überzeugt, dass wir etwas finden müssen. Neben mir sitzt ja jemand, der morgen eine andere Funktion annehmen wird. Wir werden sehr intensiv zusammenarbeiten.

Als Nichtjuristin kann man sich manchmal gar nicht vorstellen, wie schwierig es ist, den einfachen Satz „Kinderrechte ins Grundgesetz“ auch wirklich umzusetzen. Aber diese Hürden werden wir überwinden. Wir müssen das hinbekommen. Ich weiß nicht genau, ob es Dezember oder Januar wird, aber ich kann sagen: Ich fühle mich dem Vorhaben vollständig verpflichtet.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

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