Das ist die eine Grundlage. Die andere Grundlage ist, dass wir die zusätzlichen Einnahmen, die dadurch in den Haushalt fließen, den Bürgern in vollem Umfang dadurch zurückgeben, dass wir Stromkosten senken, dass wir Pendler besser unterstützen, –
Donnerstag, 19. Dezember 201919. Wahlperiode, 137. Sitzung
Ähnliche Reden
- Robert Habeck17. Jan. 2024 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENVielen Dank für die Frage. – Ja, natürlich, ich räume ein, dass auch das – das ist ja offensichtlich – eine Belastung ist. Wir sprachen schon über die Notwendigkeit, diese Lasten einigermaßen gleichmä
- Andreas Jung27. Juni 2019 · CDU/CSUHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Grundsteuer ist eine Kommunalsteuer. Ihr Aufkommen kommt zu 100 Prozent den Kommunen zugute, und die Kommunen bestimmen mit ihrem Hebesatzrecht die
- Jakob Blankenburg20. März 2026 · SPDIch finde, dass wir vor allen Dingen Menschen eine Perspektive geben müssen. Dass sie einen CO2-Preis im Zweifelsfall gar nicht mehr bezahlen müssen, das ist ja die beste Perspektive, die wir geben kö
- Dagmar Andres12. Mai 2022 · SPDSehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Fraktionen! Zusammenfassend könnte man sagen: Wie man es macht, macht man es falsch. – D
- Andreas Jung18. Okt. 2019 · CDU/CSUHerr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das Paket, das wir heute beschließen werden, ist ein Paket zur Stärkung kommunaler Selbstverwaltung. Es ist ein Paket zur Stärkung föderaler Vielfalt, e