Herr Kollege Höferlin, zum Ersten: Ich kann Ihre Anfrage und deren Inhalt natürlich nicht beurteilen. Mir ist diese nicht vorgelegt worden. Ich kann dazu auch nicht Stellung nehmen. Ich würde Ihnen einfach empfehlen, dass Sie Ihre Anfrage im Rahmen der Regierungsbefragung anbringen. Ich kann nicht bewerten, was Sie da schreiben, ob das richtig oder falsch ist, ob die Bundesregierung hier richtig oder falsch gehandelt hat, als sie die Anfrage zurückgewiesen hat. Das müssen Sie im Rahmen der Regierungsbefragung klären.
Zum Zweiten, was Sie angesprochen haben: Ich denke, wir, sowohl der Kollege Bernstiel als auch ich, haben eindeutig gesagt, um was es sich dabei handelt. Es handelt sich um einen Teil eines Ministeriums, der in der Organisationseinheit des Ministeriums als nachgelagerte Einrichtung zu finden ist.
Wir haben auch deutlich gemacht, was die Aufgabe dieser Einheit ist. Das können Sie überall nachlesen. Die Selbstdefinition, die es von ZITiS gibt, ist ja sogar im Internet abgebildet. Da können Sie nachlesen, dass sie sich als Dienstleister versteht und nicht als eigenständige Behörde. Sie wird dann tätig, wenn die Behörden sie anfragen und ihre Leistung anfordern. Sie wird nicht von sich aus, in Eigeninitiative tätig.