Wir als Bundesministerium für Arbeit und Soziales haben sehr differenzierte Instrumente entwickelt, die zum Teil der Umsetzung der Nationalen Weiterbildungsstrategie und des Koalitionsvertrages entsprechen. Aber es sind auch neue Ideen entstanden, die noch nicht im Koalitionsvertrag vereinbart waren. Zu diesen Instrumenten werde ich jetzt erst mal in der Koalition das Gespräch suchen. Ich glaube, dass wir da zukünftig zu gemeinsamen Lösungen kommen. Beispielsweise dient der „kleine Autogipfel“, den wir heute haben, dem Gespräch mit den Sozialpartnern darüber, welche Instrumente gebraucht werden.
Ich will nur darauf hinweisen, dass mir die Wirtschafts- und Arbeitsministerin aus Ihrem Heimatland Baden-Württemberg einen Brief geschrieben hat, der von allen Wirtschaftsverbänden in Baden-Württemberg und den Gewerkschaften unterschrieben ist, die uns dringend auffordern, im Zweifelsfall auch veränderte Regelungen zur Kurzarbeit parat zu halten und zum Beispiel die Weiterbildung in Kurzarbeit zu intensivieren, indem wir, wenn Kurzarbeit mit Weiterbildung verbunden wird, die Sozialversicherungsbeiträge übernehmen; um ein Beispiel zu nennen.
Aber, wie gesagt, es geht um einen Werkzeugkasten. Ich bitte um Verständnis, dass die Fragestunde zeitlich nicht ausreicht, um alle Instrumente vollständig in die Antwort aufzunehmen. Aber wir werden in den nächsten Wochen das Parlament dazu umfassend informieren.