Sehr geehrte Frau Abgeordnete, grundsätzlich haben wir die Überzeugung, dass diejenigen, die durch unsere Bundesprogramme gefördert werden, sich gegen jede Form der Gewaltausübung stellen, egal von welcher Seite. Das Programm „Demokratie leben!“ arbeitet dafür, Demokratie zu fördern, Extremismus vorzubeugen und Gewalt zu bekämpfen. Deshalb ist es eine klare Distanzierung von jeder Form von Gewalt.
Ich finde, wir sollten an den Grundfesten des Programms festhalten. Dafür steht auch das Familienministerium.