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157. Sitzung
Mittwoch, 6. Mai 202019. Wahlperiode, 157. SitzungAufhebung statt Novellierung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes
2 VermerkeReaktionswert: niedrig232 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Sie haben die Zwischenfrage sozusagen provoziert. Sie haben immer hierhin geguckt, und Sie dachten: Wann kommt die Zwischenfrage endlich? Jetzt ist sie da.

Herr Kollege, wenn Sie meiner Rede aufmerksam gelauscht haben – und ich gehe davon aus; Sie saßen ja sogar, glaube ich, in der ersten Reihe, und akustisch verständlich kam ich auch rüber –, dann wissen Sie, dass ich die Drucksache 19/16919 ausdrücklich erwähnt habe. Sie kennen die Drucksache wahrscheinlich auswendig und wissen: Genau da ist der Änderungsantrag zu finden, den wir als AfD selber zu unserem Gesetzentwurf gestellt haben, weil wir – und das zeichnet die AfD aus – durchaus lernfähig sind.

Lachenbei der CDU/CSU und der SPD sowie bei Abgeordneten der LINKEN und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Wenn ich mich recht erinnere, ist unser Gesetzentwurf zur Abschaffung auf der Drucksache Nummer – nageln Sie mich nicht fest; ich habe nicht jede Nummer im Kopf – 19/81 zu finden. Darauf folgt die Drucksache mit der Nummer 19/204 von der FDP, die wieder hinterherhechelte. Darin steht etwas zur Abschaffung des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes.

Wir sind dann noch mal in uns gegangen, haben natürlich auch mit Sachverständigen gesprochen und alles auf uns wirken lassen und kamen dann tatsächlich zu der Überzeugung, dass – und jetzt kommt es; hören Sie zu – das NetzDG in Teilen – es geht um die Teile, die die Zustellung regeln – durchaus sinnvoll ist, und genau das habe ich in meiner Rede gerade auch so gesagt.

Jetzt kommt meine Zwischenfrage: Wollten Sie es nicht verstehen, oder haben Sie es nicht verstanden?

Beifallbei Abgeordneten der AfD

Es ging doch gar nicht um die Rede!

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