Rede im Plenum

Christine Lambrecht

SPDBundesministerin BMJV

Mittwoch, 4. November 202019. Wahlperiode, 188. Sitzung

Eigentlich war es anders gemeint. Eigentlich war es so gemeint, dass schnellstmöglich vorgelegt wird und in diesem Jahr noch abgeschlossen werden kann.

PPräsident Dr. Wolfgang Schäuble: Das entscheidet der Bundestag.

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Dorothee Bär22. Apr. 2026 · CDU/CSUWir haben einen Entwurf; diesen haben wir auch schon vorgelegt. Jetzt gilt es aber noch, dafür zu sorgen, dass er auch ins Plenum kommt. An mir wird es nicht scheitern. Wir haben übrigens unser Ziel e
Carmen Wegge18. Okt. 2023 · SPDMeine Nachfrage wäre jetzt gewesen, wann genau wir mit einem abgestimmten Gesetzentwurf rechnen können. Vielleicht können Sie noch ein bisschen präziser sagen, was „in Kürze“ bedeutet.
Christine Lambrecht04. Nov. 2020 · SPDDeswegen bin ich guter Dinge, dass wir das alsbald vorlegen und dann – nicht im Hauruckverfahren – beschließen können.
Patrick Schnieder15. Okt. 2025 · CDU/CSUIch will noch mal sagen, dass wir die Eckpunkte bereits vorgelegt haben, und wir erarbeiten im Moment den Gesetzentwurf. Ich gehe davon aus, dass wir den im Laufe der nächsten Woche, spätestens Ende n