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199. Sitzung

Franziska Giffey

Bundesministerin BMFSFJ
Donnerstag, 10. Dezember 202019. Wahlperiode, 199. SitzungEinzelplan 17 Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
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Das begründe ich Ihnen sehr gerne, liebe Frau Deligöz: Wir haben den Notfall-Kinderzuschlag gestaltet, und das ist im Familienministerium gemacht worden und nirgendwo anders.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

Er ist extra an die Zeiten der Pandemie angepasst worden. Auch die Digitalisierung der Beantragung des Notfall-Kinderzuschlags oder des Kinderzuschlags generell ist bei uns im Haus gemacht worden, ebenso die Maßnahmen, um die Familien zu informieren. Das ist geschehen mit den Kinder- und Jugendärzten, mit allen, die damit zu tun haben. Das haben wir gemacht, und ich bin sehr stolz, dass wir die Zahl der Bezieher verdreifacht haben.

Das ist aber Ihre Pflicht! Das ist doch keine politische Gestaltung!

– Sie haben sich noch vor einem Jahr hier darüber erregt, dass nicht genügend Abrufquote da ist. Ich kann Ihnen heute berichten, ein Jahr später: Wir haben die Abrufquote der gesetzlichen Leistungen verdreifacht, und das ist ein Erfolg.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU

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