Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Fallzahlen sinken. Man sieht also: Die Bundesnotbremse hat gewirkt. Das Impfen entlastet unsere Intensivstationen zusätzlich. Wir haben deutlich weniger schwere Krankheitsverläufe, wir haben deutlich weniger Tote, und wir haben deutlich weniger Neuinfizierte.
Dennoch sind wir noch nicht über den Berg. Ich komme aus dem Erzgebirge, einer Region, die aktuell eine Inzidenz von 182 hat. Die Intensivstationen laufen also noch immer unter Volllast, und das seit einigen Monaten. Wenn man die Region betrachtet, sieht man, dass dort immer noch nicht das klassische Operationsgeschehen stattfinden kann und dass dort auf Sparflamme gearbeitet werden muss, damit man die entsprechenden Kapazitäten auf den Intensivstationen freihält. In anderen Regionen unseres Vaterlandes ist es zum Glück schon besser geworden.
Jetzt gibt es den Vorwurf, der auch in den sozialen Medien unterwegs ist, im vergangenen Jahr seien doch nur 4,9 Prozent der Intensivbetten mit Coronapatienten belegt gewesen. Da geht es um die Tage der Verweildauer. Es könne doch gar nicht so schlimm gewesen sein, wenn diese Quote nur bei 4,9 Prozent liegt. Da muss man ganz klar sagen: Ziel unserer Gesundheitspolitik – ich bin Lothar Riebsamen dankbar, dass er es gesagt hat – war nicht gewesen, dass die Betten voll sind, sondern dass möglichst wenig Patienten erst in einen solchen Zustand kommen, dass sie intensivmedizinisch behandelt werden müssen. Deswegen haben wir den ganzen Aufwand betrieben. Das war das Ziel: dass möglichst wenig Patienten in diesen Betten liegen.
Natürlich gibt es trotz der Pandemie weiterhin Schlaganfälle, es gibt weiterhin Herzinfarkte, es gibt weiterhin Unfälle, es gibt auch weiterhin planbare Operationen. Die Patienten, die zum Beispiel mit einem Schlaganfall ins Krankenhaus kommen, haben den Anspruch auf eine hochwertige Versorgung. Das ist zumindest der Anspruch, den wir für uns definieren.
Jetzt ist das so eine Frage mit dem Durchschnitt. Da muss man immer genau hinschauen: Was versteht man unter dem Durchschnitt? Der Pegelstand des Rheins bei Köln liegt bei 139 Zentimetern. Theoretisch könnte man also sagen: Man kann ganz gut durch den Rhein laufen und würde dabei nicht ertrinken, weil der Rhein halt nur 139 Zentimeter tief ist. – Vor Selbsttests möchte ich warnen, weil der Durchschnitt zwar der Durchschnitt ist, aber man kann bei einem Durchschnitt trotzdem ertrinken.
So, wie das bei dem Rhein ist, ist es auch bei den Intensivstationen. Wenn im Sommer zum Beispiel die Auslastung gering war, dann ist sicherlich richtig, dass sie geringer war. Aber sie war zum Beispiel in der zweiten Phase der Pandemie, in der zweiten Welle besonders hoch. Deswegen ist der Vergleich über ein Jahr zumindest keiner, der allein trägt; denn wir wollen zu allen Zeiten genügend Betten zur Verfügung haben, sodass ein Patient, wenn er kommt, die entsprechende Behandlung bekommt.
Wenn man wissen möchte, wie die Belegung auf den Intensivstationen ist, dann gibt es ein ganz einfaches Mittel, und das möchte ich den Kollegen der AfD einfach einmal ans Herz legen: Fragen Sie einen Arzt oder eine Krankenschwester, wie es auf den Intensivstationen aussieht! Fragen Sie die Leute, die dort tagtäglich arbeiten, die wirklich Hochleistung bringen, die täglich am Limit arbeiten! Ich persönlich war vor vier Wochen auf der Intensivstation gewesen, weil mir ganz wichtig ist, dass wir den Menschen zuhören, die dort arbeiten, und nicht irgendwelches dummes Geschwätz haben, das Sie sich irgendwo ausgedacht haben.
Wir haben alles unternommen, damit die Krankenhäuser gut durch diese Pandemie kommen. Das kostet den Steuerzahler rund 10 Milliarden Euro extra. Ich halte das aber für gut investiertes Geld, das wir hier im vergangenen Jahr angelegt haben, damit die Krankenhäuser gut durch diese Pandemie kommen.
Ich bin Ihnen herzlich dankbar für diese Debatte. Ich führe sie hier wahnsinnig gern; das kann ich Ihnen an dieser Stelle nur sagen. Denn der Vorwurf, der uns gemacht wird, dass man in der Pandemie vielleicht zu viel gemacht hat, ist mir dreimal lieber als der Vorwurf, dass wir zu wenig gemacht hätten, dass wir nicht genügend Betten zur Verfügung haben würden, dass wir Situationen hätten, wie wir sie in Italien, in Frankreich oder Spanien oder im Großteil dieser Welt erlebt haben, dass Menschen nicht die medizinische Behandlung bekommen haben, die notwendig ist, weil nicht die Betten zur Verfügung stehen. Da führe ich die Debatte nach dem Motto „Es gab trotzdem zu viele Betten“, die wir jetzt führen, dreimal lieber als die andere Debatte, wo man Tausende Tote beklagen muss, weil die medizinische Versorgung nicht ausgereicht hat.
Meine sehr geehrten Damen und Herren, Deutschland ist das Land auf der Welt, das die meisten Intensivbetten hat. Es gibt kein Land auf der Welt, das mehr Intensivbetten pro Einwohner vorhält. Kein Land! Darauf bin ich stolz, und ich bin den Ärzten und Krankenschwestern sehr dankbar für ihre Arbeit.
Danke schön.