Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Die derzeitige Infektionslage in Deutschland ist ermutigend und macht Hoffnung auf einen guten Sommer. Bundesweit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz inzwischen in einem einstelligen Bereich.
Diese Entwicklung haben wir einer gemeinsamen Kraftanstrengung zu verdanken,
einer Kraftanstrengung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft, der Kultur, der Bildungseinrichtungen und vieler, vieler mehr, die ich hier gar nicht alle im Einzelnen nennen kann, in einem Wort: einer Kraftanstrengung der ganzen Gesellschaft.
Ich bin gleichwohl sicher, dass es auch in Ihrem Namen ist, wenn ich in diesem Dank ganz besonders die Ärztinnen und Ärzte, Pflegerinnen und Pfleger hervorhebe.
Sie sind in allen drei Wellen der Pandemie bis an die Grenzen ihrer Kräfte gegangen, zum Teil weit darüber hinaus, um Leben zu retten und um immer auch Patientinnen und Patienten mit anderen behandlungsbedürftigen Krankheiten versorgen zu können. Deshalb danke ich ihnen von ganzem Herzen.
Das derzeitige Infektionsgeschehen ist ermutigend und lässt Öffnungen zu. Sie sind sachgerecht und verhältnismäßig. Aber ich betone: Wir müssen auch dabei mit Augenmaß vorgehen. Das heißt, das Einhalten der Abstandsregeln, der Hygienemaßnahmen und der Maskenpflicht in bestimmten Situationen sind weiterhin wichtige Schutzmaßnahmen; und das bleiben sie auch. Ich bitte daher nachdrücklich um die Einhaltung dieser Regeln. Denn auch wenn die dritte Welle eindrucksvoll gebrochen ist: Vorbei ist die Pandemie noch nicht. Wir bewegen uns immer noch auf dünnem Eis.
Deshalb war es erforderlich, dass der Deutsche Bundestag am 11. Juni die Verlängerung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite für drei weitere Monate beschlossen hat. Das kommt auch in der Einschätzung des Robert-Koch-Instituts zum Ausdruck, das die Gefährdung der Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland inzwischen von „sehr hoch“ auf „hoch“ abgesenkt hat. „Hoch“: Diese Einstufung berücksichtigt einerseits die derzeit stabile Infektionslage mit niedrigen Infektionszahlen und blendet andererseits aber auch nicht die Gefahren durch die Verbreitung besorgniserregender Mutationen aus; einer Gefahr, die gerade in Ländern mit einem hohen Anteil der Delta-Variante spürbar wird.
Die stark steigende Zahl von Neuansteckungen in Russland und Portugal zum Beispiel ist vor allem auf diese neue Variante zurückzuführen. Das sollte uns Warnung und Auftrag zugleich sein; denn auch bei uns steigt der Anteil der Delta-Mutationen an den Infektionen. Wir dürfen jetzt das, was wir gemeinsam erreicht haben, nicht leichtfertig riskieren.
Der Schlüssel zur Überwindung der Pandemie sind natürlich die Impfungen. Unser Ziel ist und bleibt, allen Bürgerinnen und Bürgern bis Ende des Sommers ein Impfangebot machen zu können. Derzeit ist mehr als die Hälfte der Bevölkerung einmal geimpft, rund ein Drittel der Bevölkerung hat bereits den vollen Impfschutz erhalten, der nach allem, was die Wissenschaft bisher einschätzen kann, auch der beste Schutz vor der Delta-Variante zu sein scheint.
Meine Damen und Herren, es ist zu früh für eine abschließende Bewertung der Pandemiebekämpfung. Aber als wichtigstes Zwischenfazit dürfen wir gemeinsam festhalten, dass es gelungen ist, die in den drei Wellen drohende Überlastung des Gesundheitswesens zu verhindern. In der dritten Welle wurde dazu leider eine Bundesnotbremse unumgänglich.
Dass die Überlastung unseres Gesundheitswesens bislang verhindert wurde, das hat nicht allein der Gesundheit gedient, sondern allem. Denn in der Pandemiebekämpfung ging und geht es ja nie um Gesundheit oder Wirtschaft – ein sich leider viel zu hartnäckig haltendes Missverständnis –, um Gesundheit oder Bildung, Gesundheit oder Kultur, sondern immer um Gesundheit und Kultur, Gesundheit und Bildung, Gesundheit und Wirtschaft. Was der Gesundheit dient, dient immer auch allem anderen.
Wie sehr, das wird auch daran sichtbar, dass inzwischen die Wirtschafts- und Arbeitsmarktprognosen für die Zukunft gut sind, der Geschäftsklimaindex einen positiven Trend zeigt und wir vor einem kräftigen Wachstum stehen. Wenn wir nach der dritten Welle nun weiter vorsichtig und aufmerksam bleiben und besonders auch die vergleichsweise niedrigschwelligen und erträglichen Abstands-, Masken- und Hygieneregeln weiter beachten, dann wird die Coronaviruspandemie ihren Schrecken verlieren und endgültig überwunden werden.
Herzlichen Dank.