Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auf eine solche Schmierenkomödie kann man schulmäßig nur mit Dramentheorie reagieren.
Was Sie hier aufgeführt haben, entspricht den fünf Akten eines Regeldramas, und auf dieser Grundlage möchte ich das einmal erklären.
Als Erstes kommt die Exposition: Worum geht es wirklich? Es geht hier um das sogenannte Aufsetzungsschema für Kernzeiten.
Genau!
Das ist der eigentliche Anlass. Dazu haben wir von Ihnen in Wahrheit nichts gehört.
Zu diesem Thema gibt es in diesem Hause eine bewährte Tradition, und zwar im Sinne der Demokratie. Die Koalitionsfraktionen haben in diesem Haus eine Mehrheit. Das kann man bedauern,
Wir bedauern es nicht!
aber sie haben eine Mehrheit, und trotzdem sind sie bereit, 50 Prozent der Kernzeiten der Opposition abzugeben. Ich finde, das ist eine gute demokratische Tradition, und dafür gebührt ihnen auch Dank.
So sind wir!
Worum es jetzt geht, ist die Verteilung dieser 50 Prozent Kernzeit auf die Oppositionsfraktionen.
Und zwar nur für die Opposition!
Sie sind ja gar nicht Opposition, Herr Buschmann! Wir sind die einzige Opposition!
Nach dem ersten Akt folgt: steigende Handlung mit Erregungsmoment – der Tragödie zweiter Akt, lieber Herr Baumann. Sie haben geglaubt, Sie können uns erpressen. Sie haben nämlich verschwiegen, wie Sie in die Verhandlungen eingestiegen sind.
Genau!
Wir haben gesagt: Sie als größte Oppositionsfraktion, machen Sie uns einen Vorschlag, wie wir die Kernzeiten unter den Oppositionsfraktionen verteilen!
Das haben Sie abgelehnt!
Die Öffentlichkeit soll erfahren, was Sie uns vorgeschlagen haben, nämlich dass Sie 50 Prozent der Kernzeit beanspruchen.
Wir haben einen Kompromiss gemacht! Sagen Sie die Wahrheit!
Sie wollten so viel Kernzeit wie alle anderen Oppositionsfraktionen zusammen.
Ich möchte Ihnen das mal vorlesen: Sie haben 12,6 Prozent der Stimmen bei den Bundestagswahlen geholt – einverstanden –, wir 10,7 Prozent, die Linke 9,2 Prozent und die Grünen 8,9 Prozent. Das macht circa 29 Prozent. Wir sind also weitaus mehr als doppelt so stark als drei Fraktionen. Und Sie wollten trotzdem genauso viel Redezeit wie wir zusammen. Das ist doch undemokratisch!
Sie wollten uns in Wahrheit erpressen, weil Sie geglaubt haben, dass wir mehr Angst haben, dass die GroKo uns mit ihrer Mehrheit auf die letzten und hintersten Plätze der Tagesordnung verbannt. Deshalb wollten Sie einen Sondervorteil für sich erpressen. Das hat nicht geklappt,
Machen wir gar nicht!
Pfui!
Sie haben das 35 Sitzungstage so gemacht!
und deshalb sind Sie jetzt sauer und haben über alles gesprochen, nur nicht über die Sache.
Wir haben hier ein Aufsetzungsschema gewählt, das das Wahlergebnis eins zu eins umsetzt, und zwar in der Verteilung Sainte-Laguë/Schepers. Das ist das Verfahren, das wir überall anwenden: bei den Ausschussvorsitzenden, bei den Ausschusssitzen – überall. Es ist keine Verschwörung. Es ist das Verfahren, das wir immer anwenden, und das ist vollkommen demokratisch.
Aber nicht mit Tricks!
Das hat nichts mit Verschwörung zu tun. Ihnen ist die Sache doch nur peinlich, weil Ihr Westentaschen-Machiavelli-Trick nach dem Motto „Wir versuchen mal, die anderen zu erpressen und uns einen Sondervorteil zu erschleichen“ nicht funktioniert hat, weil Demokraten nämlich hier zusammenhalten.
Herzlichen Dank.
Schöne Demokraten! Wunderbar! Das sind mir schöne Demokraten!
Damit kommen wir zur Feststellung der Tagesordnung der heutigen 52. und der morgigen 53. Sitzung mit den eben genannten Ergänzungen. Wer stimmt dafür? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Dann ist die Tagesordnung gegen die Stimmen der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen festgestellt.