Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister, auf der Homepage des Bundesverkehrsministeriums – Stand 9. Oktober dieses Jahres – kommentieren Sie den aktuell gerade präsentierten Deutschland-Takt. Zu dessen Auswirkung habe ich eine Frage.
Der Bundesverkehrswegeplan 2030 enthält Einzelprojekte, zum Beispiel die Bahnstrecke ABS/NBS Hannover–Bielefeld, für die Höchstgeschwindigkeiten festgeschrieben werden. Der letzte Woche vorgestellte Gutachterentwurf zum Deutschland-Takt sieht zum Beispiel auf dieser Strecke um 70 bzw. 120 Kilometer höhere Höchstgeschwindigkeiten vor. Erfordert diese Planung eine parlamentarische, durch Abstimmung legitimierte Anpassung bzw. Veränderung des 2016 beschlossenen Bundesverkehrswegeplans und Bundesbedarfsplans für die Bundesschienenwege? – Vielen Dank.