Moin, Moin, Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wenn Virtuelles und Analoges miteinander verschmelzen, entstehen bekanntermaßen neue Lebenswelten. Das mag auf einer Metaebene vollkommen unumstritten sein. Wenn man es aber dann konkret betrachtet, wie beispielsweise beim eSport, zeigen sich verblüffend viele blinde Flecken.
Umso erstaunter – man kann es gar nicht oft genug wiederholen – war ich, als ich dann im Koalitionsvertrag gelesen habe – die Kollegin hat auch schon darauf hingewiesen –, eSport solle „künftig vollständig als eigene Sportart mit Vereins- und Verbandsrecht“ anerkannt und „bei der Schaffung einer olympischen Perspektive“ unterstützt werden. Dann habe ich mir gedacht: Na ja, okay, dann sind ja alle Messen gesungen. Da musst du dich nicht so reinhängen, dafür musst du dich nicht heiß machen. Es ist ja alles klar; die Koalition wird es schon richten.
Das ist aber doch eher ein Trugschluss gewesen, weil es dann relativ lange ruhig war. Wir wissen zwischenzeitlich, warum es relativ lange ruhig war: weil nämlich der DOSB zwischenzeitlich daran gearbeitet hat, seine Position auszuarbeiten und dann eben auch vorzulegen. Die Position des DOSB widerspricht nun aber in großen Zügen dem Koalitionsvertrag. Und nun wird es doch wieder spannend.
Ich komme aus einem Land, Sachsen-Anhalt, in dem wir – in Magdeburg – den größten eSport-Verein Deutschlands haben. Das sollte man nicht denken. Es sind total toughe Jungs und Mädels, die sich dort regelmäßig treffen und spielen. Die sagen natürlich: Was macht ihr da eigentlich? Schaut euch doch an, wie wir uns hier regelmäßig treffen! Hier findet genau das Verbands- und Vereinsleben statt, das auch sonst im Sport stattfindet.
Nun frage ich mich: Bleibt die Bundesregierung bei ihrer Sichtweise, die sie im Koalitionsvertrag aufgeschrieben hat, oder geht sie jetzt den Weg der Auseinandersetzung, folgt sie dem DOSB, was sich über Jahre hinziehen kann, usw. usf.? Wir glauben, dass es notwendig und richtig ist, sich relativ schnell zu entscheiden. Man kann sich auch Fristen setzen und über die Anerkennung des eSports als Sport relativ schnell entscheiden, um Klarheit zu schaffen, um Verlässlichkeit zu schaffen.
Jetzt dem DOSB zu folgen und es auf die Ebene der Verbände der einzelnen Sportarten zu delegieren, finde ich – das muss ich sagen – unfair. Am Ende kommt dabei nämlich heraus, dass sich unterschiedliche Entwicklungsgeschwindigkeiten und Entwicklungswege ergeben. Nun muss das nicht per se schlecht sein. Es würde aber bedeuten, dass die eSportler in den einzelnen Ländern ständig mit den Einzelverbänden verhandeln müssen, und das halte ich für wenig sinnvoll.
Die zweite zentrale Frage ist hier auch schon angesprochen worden, nämlich die der Gemeinnützigkeit. Hier hätte die Bundesregierung, insbesondere mit Blick auf die breitensportliche Entwicklung, längst initiativ werden können. Sie hätte mit den Ländern Möglichkeiten zur Änderung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung besprechen können. Man hätte ja auch ein Interesse an einer einheitlichen Rechtsanwendung.
Hierzu muss ich sagen: Die Regelung, die im Detail festlegt, was gemeinnützige Zwecke innerhalb und außerhalb des Sportes sind, ist in sich nicht konsistent – das muss man in diesem Zusammenhang spiegeln –: Ballonfahren ist gemeinnützig, Skat ist nicht gemeinnützig, Eisenbahnmodellbau ist es wiederum, Münzsammeln ist es nicht, Schach ist gemeinnützig, Dart und Billard sind anerkannt. Man mag das für sinnvoll oder nicht sinnvoll halten, aber es wird so gehandhabt. Deshalb sage ich: Man muss sich den neuen Entwicklungen öffnen. Wir haben jetzt auch Drohnenrennsport. Damit müssen wir ebenfalls umgehen, demzufolge auch mit der Entwicklung im eSport. Es lässt sich hier schlecht mit einzelnen Finanzbehörden in den Ländern verhandeln, wenn es nicht wenigstens eine klare Regelung oder eine Übereinkunft zwischen den Bundesländern gibt, um die Rechtsunsicherheiten für die Vereine zu reduzieren.
Zuletzt will ich sagen: Lassen Sie uns auf Augenhöhe mit den Akteuren sprechen, lassen Sie uns mit den Verbänden sprechen, lassen Sie uns um Gottes willen nicht zu früh die Türen zuschlagen. Ich finde, der bündnisgrüne Antrag bietet da einen guten Anlass und einen guten Inhalt.
Danke.
Ich gehe davon aus, dass Sie damit einverstanden sind.
Damit schließe ich die Aussprache.
Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/5545 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Sind Sie damit einverstanden? – Das ist der Fall. Dann ist die Überweisung so beschlossen.