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79. Sitzung

Heiko Maas

SPDBundesminister AA
Mittwoch, 13. Februar 201919. Wahlperiode, 79. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Herr Abgeordneter, das glaube ich sehr wohl, obwohl es im Saarland keine Braunkohle, sondern nur Steinkohle gibt, die schon lange nicht mehr gefördert wird.

Heiterkeitund Beifall bei der LINKEN sowie bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU

Im Übrigen ist nach dem Beschluss, aus der Steinkohleförderung auszusteigen – sowohl gegenüber Nordrhein-Westfalen als auch schon vor vielen Jahren gegenüber dem Saarland –, eine Vielzahl von Paketen verabredet worden, durch die Infrastrukturmaßnahmen gefördert wurden. Das halte ich für außerordentlich vernünftig, und es gibt im Saarland bereits infrastrukturelle Entwicklungen, die durchaus zu betrachten sind.

Aber das alles hat etwas mit dem Ausstieg aus der Steinkohle und weniger mit dem Ausstieg aus der Braunkohle zu tun, von der es im Saarland keine gibt.

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