Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Ja, liebe Union, ich weiß gar nicht, ob ich mich darüber wundern oder freuen soll,
wie oft Sie heute das Wort „Wasserstraßen“ in den Mund genommen haben. Hätten Sie das in den letzten 16 Jahren gemacht, wäre beispielsweise der Nord-Ostsee-Kanal nicht so marode, wie er jetzt ist.
Ich möchte mich auf die im Gesetzentwurf enthaltene Umsetzung einer EU-Richtlinie zur grundsätzlichen Begrenzung der Genehmigungszeit von Verkehrsprojekten zur Verwirklichung des europäischen Verkehrsnetzes konzentrieren. Für mich ist das ein Schritt in die richtige Richtung; denn bei den europäischen Verkehrskorridoren hakt es immer wieder gewaltig: beim Brenner-Nordzulauf, beim Ausbau der Rheintalbahn zur NEAT und bei uns im Norden bei der Hinterlandanbindung der Fehmarnbeltquerung.
Immer wieder werde ich von Kolleginnen und Kollegen aus Dänemark gefragt, ob das mit dem Ausbau der Hinterlandanbindung zum Fehmarnbelt-Tunnel auch funktioniert. Das besorgt sie sehr. Aus zahlreichen politischen Gesprächen weiß ich, dass auf deutscher Seite viel dafür getan wird, um das Projekt zu beschleunigen. Und wenn alles gut geht, dann klappt es auch mit der pünktlichen Fertigstellung des Fehmarnsund-Tunnels –wenn alles gut geht.
Aber so sollte es nicht sein. Wir sollten uns mehr zutrauen als nur das Prinzip Hoffnung. Wir brauchen Verlässlichkeit bei der Verkehrswende und in der Zusammenarbeit mit unseren Partnern. Insgesamt sollten grenzüberschreitende Verkehrsprojekte mehr Aufmerksamkeit bei uns im Bundestag und in der Bundesregierung erhalten.
Denn, liebe Kolleginnen und Kollegen: Verkehr ist keine nationale Sache. Wir müssen mit unseren Partnern zusammenarbeiten, um den Verkehrssektor nachhaltig zu transformieren.
Natürlich geht es da um den Ausbau der großen europäischen TEN-V-Achsen – aber nicht nur. Wir müssen uns auch den Verbindungen abseits der Magistralen zuwenden und deren Ausbau gezielt vorantreiben.
Hier liegt bei überschaubaren Investitionen ein sehr großes Potenzial. Ich denke da etwa an die Verbindung zwischen Flensburg und Sonderburg – Städte, die eng beieinander liegen, eng miteinander vernetzt sind, aber zwischen denen, weil eine Grenze sie teilt, kein attraktives Verkehrsangebot vorhanden ist. Die Kommission sagt, sie will sich solcher Verbindungen annehmen, –