Susanne Ferschl

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundeskanzler, wir sind uns wahrscheinlich relativ schnell darüber einig, dass die Höhe der Löhne am besten über Tarifverträge festgelegt und vereinbart wird. Manchmal ist aber auch der gesetzliche Mindestlohn nötig. Sie haben im Wahlkampf viel darüber gesprochen, auch viel über Respekt erzählt. Jetzt ist es aber so, dass die Erhöhung auf 12 Euro vom letzten Jahr durch die Inflation wieder komplett aufgefressen wurde und genau in dieser Situation die Mindestlohnkommission, im Übrigen gegen die Stimmen der Gewerkschaften, eine mickrige Erhöhung im Centbereich für das nächste Jahr vorsieht. Das wird dazu führen, dass Millionen Beschäftigte mit niedrigen Löhnen massive Einkommensverluste haben werden. Ich frage Sie: Was werden Sie unternehmen, damit aus dem Mindestlohn nicht erneut ein Armutslohn wird und damit Ihr Respektversprechen nicht nichts weiter ist als nur Schall und Rauch?