Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Der geschätzte Kollege Otto Fricke beendet seine Reden häufig mit einem Shakespeare-Zitat. Ich möchte heute mit einem Goethe-Zitat eröffnen:
„Zwei Seelen wohnen, ach! in meiner Brust, die eine will sich von der andern trennen …“ Die eine Seele umfasst das, was Sie in Ihrer Großen Anfrage adressieren. Sie haben recht: Das sind Sachen, bei denen es wichtig ist, dass wir sie besprechen.
Aber diese Große Anfrage haben Sie eigentlich gar nicht als Große Anfrage ausgelegt, sondern Sie haben versucht, eine große Anklage daraus zu machen.
Und das geht leider gründlich schief.
Der Kollege Görke hat den Vorwurf gemacht, es würden Phrasen über Phrasen gemacht. Ich finde das mit Blick auf die Antwort der Bundesregierung nicht ganz so fair. Aber, Herr Kollege Görke, das dann mit ganz typischen linken Steuererhöhungsphrasen zu tripeln, hat auch nicht unbedingt Sinn gemacht.
Der Kollege Dr. Schäfer hat ganz zu Recht gesagt: Die Steuern sind ein Standortfaktor unter vielen. – Sie sind in der Tat ein wichtiger Standortfaktor; aber es ist hervorzuheben, dass andere Sachen, die wir in dieser Ampelregierung angegangen sind, genauso wichtig sind. Ich freue mich, dass sich die Bundesregierung in der Antwort zu dieser Großen Anfrage klar zu einer Stärkung der Angebotspolitik bekannt hat.
Wichtig ist aber auch, dass das Land schneller werden muss. Ich habe in meinem Wahlkreis eine Straße, bei der letztes Jahr der Spatenstich war. Geplant wurde diese Straße, als ich geboren wurde.
In den meisten dieser 50 Jahre war die Union an der Regierung. Wir müssen wirklich schauen, wo wir schneller werden können. Wichtig ist, dass dieses Land schneller wird, dass wir zu Beschleunigungen kommen, dass wir Entbürokratisierungen schaffen, dass wir die Fachkräfteeinwanderung endlich ordentlich regeln, nachdem jahrelang nichts gemacht wurde.
Diese Große Anfrage, liebe Kollegen von der Union, ist kein großer Wurf. Deswegen möchte ich mit Goethes „Faust“ wieder schließen: Der Worte sind genug gewechselt. Nun lasst uns endlich Taten sehn. Indes ihr Komplimente drechselt, könnt etwas Nützliches geschehn.
Und das werden wir jetzt tun: Wir machen das Land schneller, effektiver und damit nach Jahrzehnten auch endlich wieder attraktiver für Unternehmen in Deutschland.
Vielen Dank.
Jetzt hat Michael Schrodi das Wort für die SPD-Fraktion.