Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Tat ist es gut, dass wir heute Abend zusammenkommen und über die wichtigen Themen „Alphabetisierung“ bzw. „Analphabetismus“ sprechen. Es ist ein trauriges Thema, und deswegen kann ich an dieser Stelle gar nicht so fröhlich oder witzig sein.
Ich will gleich den Dauerkalauer „Startchancen-Programm“ bemühen; denn natürlich haben wir heute Vormittag alle aufgemerkt, als es hieß: Es gibt eine Einigung mit den Bundesländern und ein entsprechendes Eckpunktepapier. – Der Kollege Jarzombek hat gerade richtigerweise darauf hingewiesen: Es ist ein Programm für die nächste Wahlperiode. Das heißt, es wird in dieser Wahlperiode gar nicht mehr wirksam werden.
Das ist so ein Quatsch, was Sie da erzählen! Wer hat das gebremst? Herr Lorz aus Hessen ist derjenige, der gebremst hat! Sonst wären wir schon viel weiter!
Und es steht ein Begriff in der Überschrift, womit wir in Ihrer Regierungszeit keine allzu guten Erfahrungen gesammelt haben, nämlich „Eckpunkte“. Ich erinnere gerne an das Heizungsgesetz; da waren die Eckpunkte der Beginn von etwas ganz Schlimmem. Deswegen kann ich das Ganze nicht allzu positiv sehen.
Sie kennen unsere Haltung zum Startchancen-Programm. Wir halten es für zu wenig ausgeprägt in der Fläche. 4 000 Brennpunktschulen – das lässt viel Raum für Nichtstun an anderer Stelle. Wenn es nach uns gegangen wäre, hätte man das Programm „Sprach-Kitas“ weiter ausgeweitet
Sprechen Sie auch zum Thema?
und somit ein bestehendes, gutes System genutzt, um den Kindern zu helfen, Deutsch zu sprechen, und zwar egal, ob es Einwandererkinder sind oder Kinder, die hier geboren sind; sie haben oftmals die gleichen Probleme. Und natürlich entspricht es nicht unserem Programm, über das wir heute Vormittag schon debattiert hatten. Das Startchancen-Programm setzt nämlich zu spät an. „Je früher, desto besser“, das ist unser Motto. Das heißt, wir müssen schon vor der Grundschule anfangen, den Kindern die deutsche Sprache näherzubringen.
All das passiert unter Ihrer Regierung leider nicht. Vielmehr fahren Sie gute, bestehende Strukturen an die Wand.
Haben Sie den Bericht eigentlich gelesen?
Und wenn wir schon beim Startchancen-Programm sind: Wir warten bis heute auf die Antwort aus dem Ausschuss, was mit dem Digitalpakt 2.0 ist. Auch da wissen wir immer noch nicht, wie es weitergeht. Auch die Länder wissen immer noch nicht, wie es weitergeht.
Wir hätten diese Debatte besser genutzt, um über diese wesentlichen Themen zu sprechen.
Ach so! Das ist kein wesentliches Thema, oder wie?
Ich glaube, dann wären wir weitergekommen.
Vielen herzlichen Dank.