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131. Sitzung
Donnerstag, 19. Oktober 202320. Wahlperiode, 131. SitzungHochlauf der Elektromobilität nicht gefährden – Gewerbliche Förderung beim Umweltbonus wieder einführen
8 VermerkeReaktionswert: hoch316 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke erst einmal der CDU/CSU für den Antrag und die Möglichkeit, dass wir hier im Plenum grundsätzlich mal über die E-Mobilität reden können. Ich will aber eines zum Debattenverlauf und zur AfD sagen: Sie haben sich hier ganz kritisch zur E-Mobilität geäußert. Ich glaube, das ist teilweise sinnbefreit. Man muss einfach mal sehen: Wir haben dadurch volkswirtschaftliche Vorteile.

Kennt nur keiner!

Es ist so, dass wir, wenn mehr E-Autos auf unseren Straßen fahren, weniger Öl nach Deutschland importieren müssen,

Aber mehr Kohle! Weil da kommt ja der Strom her!

und Öl haben wir in Deutschland wahrlich nicht. Das ist am Ende ein Mehr, und zwar ein Mehr an Handelsbilanz. Dieses volkswirtschaftliche Argument sollte man sich mal durch den Kopf gehen lassen.

Zurufvon der AfD: Sie haben noch nicht mal den Strom dafür!

Man sieht, wohin sich die AfD, die eigentlich mal einen volkswirtschaftlichen Ansatz verfolgte und wirtschaftliche Kompetenzen aufbauen wollte, nach zehn Jahren mittlerweile entwickelt hat:

Sagen Sie uns mal, wo der Storm herkommt! Aus Kohlekraftwerken!

Und zwar halten Sie nach zehn Jahren teilweise Reden ohne Sinn und Verstand hier im Bundestag.

Beifallbei der SPD sowie bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN
Zurufvon der AfD: Das stimmt doch gar nicht, was Sie sagen!

Zur CDU/CSU: In Ihrem Antrag schreiben Sie selber, dass im Juli 2021 unter unionsgeführter Regierung 309 000 Elektroautos auf der Straße waren. Wir haben den Weg fortgeführt, und im Juli 2023, zwei Jahre später, sind es 1,1 Millionen Fahrzeuge, 861 000 Elektroautos mehr. Ich würde fairerweise sagen: Das haben wir gemeinsam auf den Weg gebracht.

Zurufdes Abg. Tilman Kuban [CDU/CSU]

Das haben wir als Regierung aber wegweisend weitergeführt, und das erfolgreich. So fair muss man zueinander sein.

Beifallbei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Zur Prämie, zum Geld: Ich komme aus dem Wahlkreis Frankfurt (Oder) – Oder-Spree; da steht die Tesla Gigafactory.

Zurufevon der AfD: Aha!

Da haben wir die Situation, dass sich die Autos, die dort hergestellt wurden, seit dem 1. Januar um 9 100 Euro vergünstigt haben, zumindest das günstigste Einstiegsmodell. Beim VW ID.4 ist der Preis um 5 000 Euro gefallen. Das heißt, dahinter gibt es schon einen volkswirtschaftlichen Effekt dergestalt, dass man die Förderung möglicherweise überdenken und bearbeiten muss. Das ist auch ein Punkt.

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