Tagesordnungspunkt 16 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 19. Oktober 2023 · 131. Sitzung
Der Reaktionswert ist eine Heuristik aus protokollierten Zwischenrufen, Lachen, Kommentaren und Zwischenfragen. Er misst weder Qualität noch politische Bedeutung.
Die Ausschnitte dienen der Orientierung. Der Permalink öffnet den vollständigen, maschinell strukturierten Wortlaut.
1. Rede · Tilman Kuban · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Anfang 2022 stoppten Sie die KfW-Bauförderung abrupt, Ende 2022 stoppten Sie die Förderung von Hybridfahrzeugen, und jetzt, im Herbst, stoppen Sie die E-Auto-Förderung für gewerbliche Fahrzeuge. Mir kommt das, ehrlich gesagt, ein bisschen vor wie „Täglich g
2. Rede · Sebastian Roloff · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Kuban, Sie haben „Und täglich grüßt das Murmeltier“ erwähnt. Das passt hier auch: Wir erleben nämlich den üblichen CDU/CSU-Oppositionsantrag. Sie haben mal wieder tolle Forderungen, die grundsätzlich auch erst mal nachvollziehbar sind; ich gehe gleich
3. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Zuschauer und Zuhörer! Sehr geehrte Kollegen! Als ich den Antrag gelesen habe, liebe Kollegen von der Union, da musste ich ja zweimal hingucken, ob der wirklich von Ihnen kommt. Das ist ja mindestens ein offenes Koalitionsangebot an die Grünen. Sie wollen hier die Subvention für die Elekt
4. Rede · Stefan Gelbhaar · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir reden über den Hochlauf der Elektromobilität. Unser Ziel ist es, 15 Millionen Elektro-Pkw bis 2030 auf unseren Straßen zu haben. Das bedeutet, dass im Jahr 2030 der letzte Verbrenner verkauft wird. Das ist gut so; das geht gerne auch früher. Das ist ein
5. Rede · Bernd Riexinger · Die Linke
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn wir zu Recht über den Hochlauf der Elektromobilität sprechen, müssen wir uns auch mit dem Zustand der Automobilindustrie auseinandersetzen. Mein Wahlkreis in Stuttgart liegt in einer Automobilregion. Ich mache mir große Sorgen um die Arbeitsplätze. Wir
6. Rede · Reinhard Houben · FDP
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei uns im Rheinland heißt es immer: Man macht eine Veranstaltung, beim zweiten Mal ist es Tradition, beim dritten Mal ist es Brauchtum. Ich freue mich jetzt, dass uns die Union zum dritten Mal in dieser Legislaturperiode mit einem relativ ähnlichen Antrag zum Thema „Subvention
7. Rede · Reinhard Houben · FDP
Da ich diesmal niemanden aus der AfD besonders angesprochen habe: Danke, nein. – Wenn ich jemanden, Herr Brandner, persönlich angesprochen hätte – das haben wir doch beim letzten Mal durchexerziert –, dann würde ich das ja machen. – Ach, Herr Brandner, das sind Ihre dämlichen Witze. Entschuldigung. Diese Mätzchen brauc
8. Rede · Reinhard Houben · FDP
Es gibt preiswerte Autos auch im Bereich Elektro, und die deutsche Autoindustrie sollte sich überlegen, ob sie ein solches Angebot nicht auch schaffen kann. Ich bin überzeugt: Dazu ist sie in der Lage. Vielen Dank. Damit gebe ich gleich das Wort an Dr. Klaus Wiener für die CDU/CSU-Fraktion.
9. Rede · Klaus Wiener · CDU/CSU
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Roloff, als Erstes mal: Wie kriegen wir das finanziert? Na ja, mehr Wachstum. Dass Sie da in schwieriger Situation sind, ist mir klar. Unter Ihrer Führung – unter der Ampel – haben wir ein ganz geringes Wachstum. Aber mehr Wachstum würde mehr Steuern b
10. Rede · Klaus Wiener · CDU/CSU
Ja, gerne. – Ja, stimmt; eigentlich haben wir Zeitdruck. Ich mache es kurz. Sorry.
11. Rede · Dirk Spaniel · AfD
Vielen Dank, Herr Wiener, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Jetzt ist es ja so, dass Europa mit dem Verbot des Verbrennungsmotors Technologieoffenheit gerade nicht zugelassen hat. Ich unterstelle Ihnen, dass Sie ehrenwerte Ziele verfolgen und dass Sie tatsächlich auch die CO2-Emissionen reduzieren wollen. Das muss
12. Rede · Klaus Wiener · CDU/CSU
Vielen Dank für die Frage. – Ein Verbot des Verbrennungsmotors – da verrate ich auch nichts Neues – wollten wir nicht. Aber ich glaube, dass Ihre Zahlen eben sehr stark auf den deutschen Markt fokussieren. Wenn Sie sich einmal angucken, was weltweit passiert, dann erkennen Sie, dass das ein Markt ist, der einfach reüss
13. Rede · Mathias Papendieck · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich danke erst einmal der CDU/CSU für den Antrag und die Möglichkeit, dass wir hier im Plenum grundsätzlich mal über die E-Mobilität reden können. Ich will aber eines zum Debattenverlauf und zur AfD sagen: Sie haben sich hier ganz kritisch zur E-Mobilität g
14. Rede · Mathias Papendieck · SPD
Nein, danke. – Das muss man an dieser Stelle auch berücksichtigen. Aber wie sieht es in den Fabriken aus? In Emden, in Zwickau und in Grünheide werden Leiharbeiter entlassen, und es gibt Kurzarbeit. Ja, man muss darüber nachdenken, was man beim Hochfahren der E-Mobilität jetzt macht. Abgesehen vom Kaufpreis sollte man