Zum Inhalt springen
133. Sitzung
Porträt von Hubertus Heil
Foto: Photothek/ Thomas Imo

Hubertus Heil

SPDBundesminister für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 8. November 202320. Wahlperiode, 133. SitzungBefragung der Bundesregierung
Reaktionswert: ruhig95 Wörter Im Protokoll lesen

Kollege Bsirske, die Integrationskurse sind in der Verantwortung des Bundesinnenministeriums und des BAMF. Die Mittelausstattung, nach der Sie gefragt haben, liegt beim BMI, die deutschbezogenen Sprachkenntnisse sind im Haushalt des BMAS, und das BAMF wickelt beides ab.

Ich kann nur Folgendes sagen: Wir werden Arbeitsmarkterleichterungen auch im Aufenthaltsrecht für Menschen mit Bleibeperspektive schaffen. Das gilt – das muss man fairerweise sagen – nicht für Identitätsverweigerer oder bei offensichtlich unbegründeten Asylanträgen. Aber für die anderen ist das im gesetzgeberischen Verfahren. Die Kombination von Arbeitsmöglichkeiten für Menschen mit Bleibeperspektive und besserer sprachlicher Betreuung ist die Erfolgsgrundlage für gute Arbeitsmarktintegration.

Ähnliche Reden