Zum Inhalt springen
140. Sitzung
Mittwoch, 29. November 202320. Wahlperiode, 140. SitzungWeiteres Vorgehen der Bundesregierung hinsichtlich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes
12 VermerkeReaktionswert: sehr hoch287 Wörter Zwischenfrage Im Protokoll lesen

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die laufende Debatte hat jetzt sicherlich zur besseren Orientierung geführt, wo wir in den Gesetzesberatungen zum Wissenschaftszeitvertragsgesetz stehen. Aber ich muss schon noch mal sagen: Mein und unser Eindruck hier ist dennoch: Es geht der Union gar nicht um ernstzunehmende Fragen an die Bundesregierung,

Zurufvon der CDU/CSU: Falscher Eindruck!

sondern Sie versuchen nur, die Unterschiede zwischen den Koalitionsfraktionen herauszuarbeiten.

Das macht ihr selber!

Weiterer Zurufvon der CDU/CSU: Das ist ja leicht!

Wenn ich es mal sagen darf: Was mich daran doppelt schockiert, ist nicht nur die mangelnde Qualität der kleinen Großen Anfrage. Sondern dass Sie hier gerade mal mit elf Abgeordneten sitzen, macht, glaube ich, deutlich,

Sie haben auch nicht mehr!

dass es Ihnen nicht wirklich um gute Arbeit in der Wissenschaft geht.

Beifallbei der SPD

Gerade elf von 197 Abgeordneten besuchen diese Debatte.

Was soll denn dieser Blödsinn?

– Getroffen, nicht? Aber schreien Sie ruhig weiter.

Antworten Sie doch mal auf die Fragen!

Viel interessanter finde ich deshalb – –

Zurufevon der CDU/CSU

– Stellen Sie mir eine Zwischenfrage – ich habe nur drei Minuten Redezeit –, dann beantworte ich Ihnen gerne die Frage. Geben Sie mir die Minute.

Zurufevon der CDU/CSU

Viel interessanter finde ich nämlich tatsächlich die Frage, die Vorrednerinnen und Vorredner schon gestellt haben: Was will eigentlich die Union für die Situation der wissenschaftlichen Mitarbeiter/-innen im Wissenschaftszeitvertragsgesetz verbessern? Da ist es still.

Für alle mehr!

Wo und wann nennen Sie denn die Punkte, die Sie in den Jahren von 2007 bis 2021 nur kurz vergessen hatten, aber jetzt mit aller parlamentarischen Vehemenz in den Prozess einbringen können? Wann, bitte schön? Sie stellen seit einem Jahr Fragen –

Zurufdes Abg. Lars Rohwer [CDU/CSU]

immerhin keine 50 mehr, sondern jetzt nur noch fünf –, bleiben uns aber auch in dieser Debatte wieder Antworten schuldig.

Beifallbei der SPD

Das ist doch keine Große Anfrage!

Und mit Verlaub: Der Verweis auf die von der Linken beantragte Debatte 2021 und auch das dröhnende Schweigen in der Debatte im November 2022 füllen diese Lücken mitnichten. Deshalb kann ich hier nur sagen: Ich muss annehmen, Sie wollen nicht.

Das wird auch nicht zur Erhellung beitragen!

Ähnliche Reden