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146. Sitzung
Mittwoch, 17. Januar 202420. Wahlperiode, 146. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Vielen Dank für die Nachfrage. – Ich wiederhole, was ich der Abgeordneten Klöckner gesagt habe: Man muss sich auch bewusst sein, was man anstrebt, wenn man klagt.

Das ist ja goldig! Das war rechtswidrig! Rechtswidriges Handeln und uns wird das vorgeworfen! Unglaublich!

Sie haben rechtswidrig gehandelt!

Der Umweltbonus wurde ja ursächlich aus dem KTF finanziert.

Erstens. Alle Anträge zum Umweltbonus, die eingegangen sind, werden bearbeitet werden, und es werden noch viele ausgekehrt werden, wenn die Anträge richtig gestellt sind. Es gab nie eine Garantie, dass alle Anträge auf Gewährung des Umweltbonus erfolgreich beschieden werden; denn das Geld war ja immer endlich.

Zweitens – das wird Ihnen nicht entgangen sein – haben die Automobilhersteller nach dem Auslaufen der staatlichen Subventionen die Preise gesenkt, und zwar teilweise über die Höhe der weggefallenen Subventionen hinaus. Insofern denke ich tatsächlich, dass der E-Mobilitätsmarkt aufgrund der günstigen Preise, die nun durch den Markt zustande kommen, deutlich anziehen wird.

Beifallbeim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

Sprechen Sie mal mit den Händlern!

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