Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren, ein herzliches Glückauf! Dass wir zu dieser Abendstunde über Rohstoffpolitik diskutieren, betrifft einen wichtigen Aspekt. Rohstoffe sind Voraussetzung für Wertschöpfung in Deutschland. Sie sind Voraussetzung für die Versorgung unserer Industrie, damit sie überhaupt in der Lage ist, Produkte zu erzeugen. Vielen in der Gesellschaft ist ein Punkt gar nicht bekannt. Oft wird gesagt, wir seien ein rohstoffarmes Land; das stimmt aber nicht. Wir haben im letzten Jahrhundert neben Kohle, Braunkohle und Steinkohle eine breite Palette an energetischen Rohstoffen gefördert. Mit der Gründung der Montanunion 1952 haben Kohle und Stahl als Grundlage dafür gesorgt, dass wir uns in Europa gut entwickeln konnten.
Heute, im 21. Jahrhundert angekommen, geht es allerdings darum, welche neuen Technologien wir entwickeln können. Für die Energie- und Mobilitätswende sind Rohstoffe erforderlich. Nun haben wir sicherlich noch einen großen Bergbaubereich mit dem Kali- und Steinsalzbergbau. Auch Zinn, Zink, Flussspat und andere Mineralien, die wir brauchen, können wir in Deutschland abbauen. Diese sind eine essenzielle Voraussetzung dafür, die innovativen Produktionen in Deutschland nach vorne zu bringen. Wir wollen gute Rahmenbedingungen schaffen und – so ist es im Koalitionsvertrag festgehalten – das Bundesberggesetz reformieren und weiterentwickeln. Das ist ein Gesetz, das die Förderung und Gewinnung von Rohstoffen in Deutschland unterstützt.
Wir haben aber auch den Anspruch, ökologische und soziale Standards bei der Gewinnung der Rohstoffe zu etablieren, die wir importieren. Wir haben Erfahrungen mit unterbrochenen oder gestörten Lieferketten in der Pandemie und nach dem brutalen Überfall Russlands auf die Ukraine gemacht. Deshalb ist es richtig, dass die Bundesregierung unter Olaf Scholz sehr intensiv bemüht ist, Rohstoffpartnerschaften mit anderen Rohstoffländern zu bilden, entsprechende Abkommen zu unterzeichnen und – darauf basierend – den Rohstoffimport zu sichern. Damit sichern wir nicht nur den Import von Rohstoffen, sondern helfen auch anderen Ländern, soziale und ökologische Standards zu etablieren. Und das unterscheidet uns vielleicht von der einen oder anderen Fraktion in diesem Haus.
Wir haben dabei eine große Verantwortung. Die Rohstoffe, die nach Deutschland kommen, sind endlich. Deshalb müssen wir – auch im europäischen Maßstab – alles für den Aufbau einer funktionierenden Recyclingwirtschaft tun. Produkte müssen so designt sein, dass die Rückgewinnung der Rohstoffe und ihre Wiederverwendung möglich sind. Ein Schwerpunkt dieser Regierung wird sein, neben der Sicherstellung des Imports von ausländischen Rohstoffen und der Förderung der Gewinnung nationaler Rohstoffe dafür zu sorgen, dass wir in der Recyclingindustrie weiterkommen und mit den auf diesem Planeten vorhandenen endlichen Rohstoffen verantwortlich umgehen.
Als letzten Punkt will ich den Beschäftigten danken, die im Bergbau arbeiten. Das ist wirklich eine sehr verantwortungsvolle und teilweise schwere Arbeit. Gerade in diesen Tagen bei Minusgraden in einem Braunkohletagebau zu arbeiten, ist schon eine anspruchsvolle Tätigkeit. Viele untertägig gewonnene Rohstoffe sind mit hohem technologischen Einsatz, aber auch mit engagierten Fachkräften zu fördern und zu gewinnen. Bergbau steht oft in einer Schmuddelecke und wird mit Umweltverschmutzung und vielen anderen Dingen, die im letzten Jahrhundert vielleicht nicht gut gelaufen sind, in Verbindung gebracht. Aber das Betreiben von Bergwerken und der Einsatz von Bergbautechnologie heutzutage folgen ganz anderen Maßstäben, auch in technologischer Hinsicht. Wir sollten alles dafür tun, unsere Rohstoffversorgung auch in Zukunft zu sichern.
Herzlichen Dank.