Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bei Frau Baerbock fällt ein Termin aus. Was macht unsere Bundesaußenministerin? Sie bestellt sich für Abertausende Euro Steuergeld extra einen zweiten Regierungsflieger mit einer zweiten Besatzung,
Oh, bitte!
nur damit sie knapp drei Stunden eher zu Hause ist.
Sie müssen jetzt nicht in aller Öffentlichkeit kundtun, dass Sie nicht wissen, wie ein Ministerium funktioniert!
Frau Baerbock ist Ministerin in der Ampel, die im Namen des Klimas unsere Industrie nach China vertreibt und Abermilliarden ins Ausland verschenkt.
Sie sollten sich schämen!
Die Bundesregierung hebt extra dieses Jahr die Steuern aufs Fliegen für Bürger an. Das Ziel ist klar: Die Menschen sollen sich Fliegen nicht mehr leisten können.
Währenddessen gönnt Frau Baerbock sich selbst jeden Luxus beim Fliegen. Frau Baerbock beweist mit ihrem Verhalten, dass diese Ampel so schnell wie möglich abgeschaltet gehört.
Die gesamte Außenpolitik der Ampel ist eine einzige Katastrophe. Im Namen der humanitären Hilfe betreibt die Bundesregierung Terrorunterstützung. 200 Millionen Euro gab die Ampel letztes Jahr an die UNRWA aus. Anfang Januar 2024 wurde diese Summe noch mal aufgestockt, angeblich für Wasserversorgung. Dabei war schon im Herbst letzten Jahres bekannt, dass die Hamas die UNRWA kontrolliert und aus Wasserrohren Raketen baut, um israelische Zivilisten zu ermorden. Den Antrag der AfD, die Terrorunterstützung an die UNRWA zu streichen, lehnten alle anderen Fraktionen ab.
Erst drei Monate später, weil nun der internationale Druck zu groß wurde, hat diese Woche die Bundesregierung die Unterstützung der UNRWA gestoppt.
Übrigens lehnten auch alle Fraktionen die Forderung der AfD ab, humanitäre Hilfe im Gaza an die Bedingung zu knüpfen, dass Schulkinder dort nicht mehr zu Terroristen erzogen werden. Sie alle hier im Bundestag, mit Ausnahme der AfD, unterstützen unter dem Deckmantel angeblicher humanitärer Hilfe die Terroristen der Hamas, die jüdische Zivilisten vergewaltigen, versklaven und ermorden.
Oder um es in der Sprache Ihrer Freunde von „Correctiv“ zu sagen:
Sagen Sie die Wahrheit!
SPD, CDU/CSU, Grüne und FDP stellen sich hier immer wieder auf die Seite antisemitischer Mörder, und das knapp 20 Kilometer entfernt vom Haus der Wannseekonferenz,
Das ist Hass und Hetze und sonst gar nichts!
auf der die Nazis die systematische Vernichtung der Juden koordinierten. Schlimmer als Sie kann man die deutsche Geschichte nicht mit Füßen treten.
– Ja, wir sind die Einzigen, die hier jüdisches Leben schützen, auch wenn Sie das nicht hören wollen. – Sie schwafeln nämlich immer vom „Kampf gegen Antisemitismus“,
aber Ihr politisches Handeln auf UN-Ebene und hier im Deutschen Bundestag ist antisemitisch.
Da kennen Sie sich ja aus als Antisemit!
Die einzige Partei, die Juden in Deutschland wirklich schützen will, ist die AfD.
Deswegen bin ich stolz, dieser Partei anzugehören.
Sie haben den IQ eines Gartenzwerges!
Frau Baerbock, hören Sie auf, das hart verdiente Geld der deutschen Steuerzahler in alle Welt zu verschleudern! Hören Sie vor allem auf, Terroristen in Afghanistan oder Gaza zu finanzieren!
Vielen Dank.
Na, Gott sei Dank!