Lieber Herr Kollege Brandl, ich war bei dieser ganzen Debatte anwesend. Ich weiß nicht, welche Debatte Sie verfolgt haben, aber diese hier war es jedenfalls nicht; denn Ihre Rede hat mit dem, was hier bisher besprochen worden ist, nicht so viel zu tun.
Aber ich möchte zu Ihren Zahlen kommen. Sie haben vorhin die Debatte durch Ihren Beitrag bereichert, in dem Sie erklärten, wie der Verteidigungsetat von 2014 bis 2021 gestiegen ist. Da möchte ich Ihr Erinnerungsvermögen ein bisschen auffrischen. Unter der CDU/CSU-FDP-Regierung, also unter der Regierung, die Sie geführt haben, hat Herr zu Guttenberg den Verteidigungsetat um 8 Milliarden Euro gekürzt. Das war einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Dann kam die zweite Große Koalition, und in den ersten vier Jahren war Wolfgang Schäuble Finanzminister.
Wir haben den Verteidigungsetat in diesen vier Jahren zusammen um sage und schreibe 4 Milliarden Euro pro Jahr gesteigert. Dann wurde Olaf Scholz Finanzminister. Und wissen Sie, was in den nächsten vier Jahren geschah? Wir haben in der dritten Großen Koalition den Verteidigungsetat von 37 Milliarden auf 50 Milliarden Euro pro Jahr erhöht.
Und jetzt steigt er übrigens wieder. Wenn wir das unter Finanzminister Olaf Scholz nicht gemacht hätten, dann wäre der Trümmerhaufen, vor dem die Bundeswehr steht, noch viel größer, als er sowieso schon ist.
Aber ausgerechnet der Ampelregierung hier vorzuwerfen, keine Priorität bei der Bundeswehr zu setzen,
ist wirklich ein Treppenwitz der Geschichte.