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Einzelplan 14 · 20. Wahlperiode
Bundestagsdebatte vom 31. Januar 2024 · 150. Sitzung
- Reden
- 34
- Reaktionswert
- Lebhaft
Der Reaktionswert zählt, wie oft das Protokoll während einer Rede Reaktionen aus dem Saal vermerkt. Ein Zwischenruf zählt 3 Punkte, Lachen 2, Beifall und jede andere Reaktion 1. Enthält die Rede eine Zwischenfrage, kommen einmalig 5 Punkte dazu. Der Wert sagt nichts über die Qualität einer Rede.
Zugehörige Drucksachen
- Drucksache 20/8614: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 - hier: Einzelplan 14 Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung
- Drucksache 20/8661: zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 -
1 Namentliche Abstimmung zu dieser Debatte
„Angenommen“ oder „Abgelehnt“ leitet OpenPlenum aus den Ja- und Nein-Stimmen ab. Bei Abstimmungen, die eine qualifizierte Mehrheit verlangen, kann die amtliche Feststellung des Bundestages abweichen.
Reden in dieser Debatte
Von jeder Rede steht hier ein kurzer Ausschnitt. „Rede einzeln öffnen“ zeigt den ganzen Text.
1. Rede · Ingo Gädechens · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende. Wenn wir heute nach quälenden Wochen des Streits in der Ampelkoalition endlich den Haushalt 2024 beschließen, endet – zumindest fürs Erste – die Haushaltskernschmelze der vergangenen Monate. Für den Verteidigung
2. Rede · Michael Espendiller · AfD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kollegen! Liebe Zuschauer im Saal und bei Youtube! Im Sommer letzten Jahres lief der Film „Oppenheimer“ in Deutschland an. Bei dem Film geht es um Robert Oppenheimer, den Vater der Atombombe, der nach dem Einsatz seiner Bombe und dem Ende des Zweiten Weltkriegs zu einem Kriti
3. Rede · Sebastian Schäfer · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Frau Wehrbeauftragte! Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Gerade in diesen Tagen wird leider wieder sehr deutlich, welche schrecklichen Folgen der brutale und völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf das Staatsgebiet der Ukraine für die Menschen dort hat. Die intensiven
4. Rede · Rüdiger Lucassen · AfD
Frau Präsidentin! Frau Wehrbeauftragte! Meine Damen und Herren! Wir werden in diesen Wochen Zeuge einer sehr skurrilen Entwicklung. Die Bundesregierung bittet die deutsche Bevölkerung um moralische Unterstützung, weil sie mit dem Regieren hoffnungslos überfordert ist. Gemeint ist freilich, dass der Deutsche sich jetzt
5. Rede · Sara Nanni · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Anscheinend heute hier in dieser Debatte nicht. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Wehrbeauftragte! Lieber Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Kollege Gnauck, der hier letzte Woche noch sehr schnittig aufgetreten ist – letzte Sitzungswoche –, kommt jetzt nicht mehr zu Wort. Es scheint Ihnen do
6. Rede · Marcus Faber · FDP
Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Wir beraten heute einen Verteidigungshaushalt, während 1 000 Kilometer von uns entfernt Hunderttausende Ukrainer in Schützengräben liegen und ihre Heimat verteidigen. 1 000 Kilometer, das ist ein Tankstopp von hier entfernt. Ich wa
7. Rede · Kevin Leiser · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger! Wir stärken unsere Sicherheit durch die Unterstützung der Ukraine. Wenn wir die militärische Unterstützung, die humanitäre Unterstützung, die finanzielle Unterstützung und auch den
8. Rede · Niklas Wagener · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Gedenkstunde heute Vormittag aus Anlass des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus hat mich sehr bedrückt und bewegt zurückgelassen. Die Worte, die Eva Szepesi und Marcel Reif
9. Rede · Gesine Lötzsch · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich bin Abgeordnete für die Partei Die Linke. Die Bundesregierung, allen voran Boris Pistorius, will unser Land kriegstüchtig machen. Ich sage Ihnen: Das ist der falsche Weg. Wir Linken sagen: Unser Land muss friedenstüchtig werden, meine Damen und He
10. Rede · Markus Grübel · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Bundesminister! Ich beginne mit einem Satz eines deutschen Generals – Zitat –: „… vor Tische las man’s anders.“ – Dieser Satz von General Tiefenbach aus Schillers „Wallenstein“ steht im Deutschen für nicht eingehaltene Versprechungen oder Abmachungen, für Täuschen
11. Rede · Christoph Schmid · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach dem ersten russischen Werbeblock von links und vor dem vermutlich folgenden russischen Werbeblock von rechts darf ich aus der Mitte des Hauses jetzt zu Ihnen sprechen und versuche, das auch mit Gelassenheit zu tun. Ich bin sehr froh, dass heute niemand
12. Rede · Robert Farle · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Haushaltspolitisch betrachtet sind die 100 Milliarden Euro Sondervermögen ein schuldenfinanziertes Konjunkturprogramm für die US-Rüstungsindustrie. Begründet wurde das bei uns mit „Ertüchtigung der Bundeswehr“. Diese Ertüchtigung hat es aber nicht gegeben. E
13. Rede · Andreas Schwarz · SPD
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Wehrbeauftragte! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Ich beginne mit einem Zitat. Otto Fricke ist leider gerade nicht da; er hat mich inspiriert, mal bei William Shakespeare nachzuschauen, und der hat gesagt: „Im Falle der Gegenwehr ist es am besten
14. Rede · Andreas Schwarz · SPD
– beim Haushalt 2025 wieder mit Anträgen beteiligen und inhaltlich einbringen wird. Danke an Minister Pistorius und an sein Haus für die viele Arbeit!
15. Rede · Andreas Schwarz · SPD
Wir freuen uns auf die 25-Millionen-Euro-Vorlagen. Es sind immerhin fast 50, –
16. Rede · Andreas Schwarz · SPD
– die uns im ersten Quartal erreichen werden. Danke schön.
17. Rede · Karsten Klein · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 2024 wird Deutschland zum ersten Mal die Zielmarke der NATO übersteigen und 2,1 Prozent der Wirtschaftsleistung für Rüstung ausgeben. Das ist gelebte Zeitenwende. Aus dem Sondervermögen in Höhe von 100 Milliarden Euro für die Wiedererlangung der Verteidigun
18. Rede · Karsten Klein · FDP
– um unsere demokratische Grundordnung, unsere Freiheit und unseren Frieden zu erhalten – heute und in Zukunft. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
19. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir diskutieren den Haushalt ja relativ spät und befinden uns damit in direkter Nähe zu zwei Jubiläen: In 27 Tagen jährt sich die Zeitenwende-Rede des Kanzlers zum zweiten Mal, und Boris Pistorius kann sein einjähriges Amtsjubiläum feiern. Insofern gibt dies Anlass, ein
20. Rede · Johann David Wadephul · CDU/CSU
– Wir haben fünf bis acht Jahre. – Deswegen müssen wir jetzt beginnen. Herzlichen Dank für die Aufmerksamkeit
21. Rede · Boris Pistorius
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Es ist schon gesagt worden: Es ist so weit! Vor zehn Jahren wurde zugesagt, den Rückgang der Verteidigungsausgaben endlich anzuhalten und zu versuchen, uns innerhalb eines Jahrzehnts 2 Prozent des Bruttoinlandsproduktes anzunähern. Mit dem Haushalt 20
22. Rede · Boris Pistorius
Ja, sehr gerne.
23. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Herr Minister, Sie haben gerade auf Ihre Vorgängerinnen und Vorgänger verwiesen. Können Sie bestätigen, dass in dem Zeitraum von 2014 bis zur Regierungsübernahme 2021 der Verteidigungshaushalt von etwa 32 Milliarden Euro auf 50 Milliarden Euro angewachsen ist und dass das die Leistung der Unionsministerinnen war?
24. Rede · Boris Pistorius
Das war wohl eher eine Leistung des Bundesfinanzministers und der Einsicht des Partners in der Großen Koalition geschuldet. Im Übrigen wissen wir ja, dass diese Beträge bei Weitem nicht ausgereicht haben. Das wissen Sie besser als wir. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es braucht diese Ausgaben, um auch in Zukunft
25. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wenn man heute den ganzen Tag über die Debatten verfolgt, dann wird eines klar: Diese Regierung hat sich vollständig von der Realität entkoppelt. Sie lebt in ihrer eigenen Ampeltraumwelt und wartet darauf, dass ein grünes Wirtschaftswunder irgendwann alle Probleme lö
26. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Gerne.
27. Rede · Bettina Hagedorn · SPD
Lieber Herr Kollege Brandl, ich war bei dieser ganzen Debatte anwesend. Ich weiß nicht, welche Debatte Sie verfolgt haben, aber diese hier war es jedenfalls nicht; denn Ihre Rede hat mit dem, was hier bisher besprochen worden ist, nicht so viel zu tun. Aber ich möchte zu Ihren Zahlen kommen. Sie haben vorhin die Debatt
28. Rede · Reinhard Brandl · CDU/CSU
Frau Kollegin, Sie haben doch Ihre Frage gerade selbst beantwortet. Was wir geschafft haben – mit Ihrer Unterstützung, übrigens auch mit der Unterstützung des damaligen Bundesfinanzministers Olaf Scholz –, ist, dass der Verteidigungshaushalt im Schnitt um 4 Milliarden Euro – Sie haben diese Zahl genannt – jedes Jahr ge
29. Rede · Nils Gründer · FDP
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Lieber Herr Minister! Liebe Frau Wehrbeauftragte! Viel Geld löst nicht automatisch all unsere Probleme. Aber Sicherheit und Frieden haben nun mal ihren Preis. Und daher muss sich auch jeder von uns ganz persönlich fragen: Was sind mir meine Sicherheit un
30. Rede · Nils Gründer · FDP
Ja. – Ich schenke die restliche Redezeit den Kolleginnen und Kollegen.
31. Rede · Zaklin Nastic · Fraktionslos
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! „Sparen, was das Zeug hält“ ist die Devise der Bundesregierung beim Bundeshaushalt, allerdings mit einer riesigen Ausnahme: Die Militärausgaben sind mittlerweile auf rekordartige 90 Milliarden Euro angestiegen, und das in Zeiten von Inflation, vom selbstverschuldet
32. Rede · Zaklin Nastic · Fraktionslos
– und wirtschaftliche Sicherheit statt abgehobener und lebensfremder Politik.
33. Rede · Wolfgang Hellmich · SPD
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die Soldatinnen und Soldaten, unsere Bündnispartner in der NATO und in der EU wie auch unsere Bündnispartner in der Ukraine dieser Haushaltsdebatte über den Einzelplan 14 zuschauen, dann werden sie eine Debatte sehen, die an den Enden
34. Rede · Wolfgang Hellmich · SPD
Wir stimmen zu. Vielen Dank.
Beteiligte Personen
Fraktionen
- SPD9
- CDU/CSU8
- Fraktionslos7
- FDP5
- BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3
- AfD2