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153. Sitzung
Mittwoch, 21. Februar 202420. Wahlperiode, 153. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Eine Frage an Bundesminister Lindner. Herr Minister, das Bundesverteidigungsministerium hat berechnet, dass nach Auslaufen des Sondervermögens 2027 der Verteidigungsetat, Einzelplan 14, um 56 Millionen Euro ansteigen müsste. Der Bundeskanzler hat in seiner Zeitenwende-Rede hier erklärt, dass jährlich mehr als 2 Prozent des BIP in den Verteidigungsetat fließen werden. Er hat das letztes Wochenende auf der Münchner Sicherheitskonferenz wiederholt.

Jetzt die Frage: Wie wollen Sie – ganz konkret – diesen gigantischen Anstieg umsetzen? Das ist ja eine Verdoppelung. Welche konkreten Schritte überlegen Sie? Was werden wir im Haushalt 2025 dazu sehen?

Beifallbei der CDU/CSU

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