Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein einzelner Redebeitrag in dieser Debatte am heutigen Abend zeigt noch einmal, wie wichtig es ist, aus der Mitte dieses Hauses ein deutliches Signal in Richtung der WHO und der Weltgemeinschaft zu senden, dass angesichts dessen, was nach dem 27. Januar 2020 und der Entdeckung des ersten Coronafalls bei der Firma Webasto in München passiert ist, unsere Solidarität und unser Bekenntnis zur WHO dringend erforderlich ist.
Wir alle können uns noch sehr gut an die Abläufe im Gesundheitsausschuss und in vielen anderen Gremien nach diesem Tag erinnern, als zunächst noch in Anwesenheit und Präsenz getagt wurde, im weiteren Verlauf aber nahezu täglich mit digitaler Unterstützung der richtige Weg für die Bekämpfung der Pandemie gesucht wurde. Es war eine Herausforderung für die Wissenschaft, die Politik, die Staatengemeinschaft und natürlich viele Menschen, die mit dieser Situation erstmalig in ihrem Leben konfrontiert wurden. Es musste auf die traditionellen Methoden von Hygiene und Isolation zurückgegriffen werden, weil wissenschaftliche Erkenntnisse nicht vorhanden waren bzw. es nicht gelungen ist, die notwendigen Pathogene bzw. die Genomsequenzierungen aus dem vermeintlichen Ursprungsland China zu erhalten.
Insofern war es das absolut richtige Signal und Zeichen, schon vor Beendigung der Pandemie den Beschluss zu fassen: Es bedarf einer konzertierten Zusammenfassung der Erkenntnisse, der Erarbeitung eines Übereinkommens und der Niederlegung der Formate der zukünftigen Zusammenarbeit. Kollegin Rudolph hat es schon angerissen: Es gab teilweise überraschende und äußerst unerfreuliche Ereignisse, wie eben die Flugsperre nach Südafrika. Es war sicherlich kein Signal der Solidarität und Loyalität, nachdem von Südafrika ein wesentlicher wissenschaftlicher Beitrag für die Weltgemeinschaft geleistet worden ist.
Wir brauchen dieses Bekenntnis zur WHO, wir brauchen eine klare Absage an das, was gerade von der AfD hier vorgetragen worden ist, und wir brauchen vor allen Dingen auch seitens der Bundesregierung und seitens der Bundesrepublik Deutschland eine Vorbildfunktion und ein klares Zeichen, dass die WHO das richtige Institut ist und dass es vor allen Dingen ein ganz klares Mandat hat, dieses Abkommen mit 194 Akteuren zu verhandeln und zu Papier zu bringen.
Und wir müssen die Zeit bis zum Mai zielgerichtet nutzen; denn wir wissen nicht, wann die nächste Pandemie kommen könnte und wie gefährlich sie ausfallen wird. Wir müssen deshalb auf die Situation direkt nach der Coronapandemie aufsetzen und die Entschlussfähigkeit aller noch einmal ausdrücklich betonen.
Lassen Sie uns heute Abend ein Signal in Richtung der Weltgemeinschaft und in Richtung der WHO senden.
Vielen herzlichen Dank.