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158. Sitzung
Freitag, 15. März 202420. Wahlperiode, 158. SitzungZum Internationalen Frauentag
7 VermerkeReaktionswert: lebhaft210 Wörter Im Protokoll lesen

Allein Ihre Betroffenheit und Reaktion zeigen es ja einmal mehr, dass Sie hier einen wirklich wunden Punkt haben. Sie werden auch von der Zivilgesellschaft, von den Frauenaktivistinnen, von den Frauen im Iran, von den Exiliranerinnen hier in Deutschland massiv dafür kritisiert, dass Sie nicht den Mut haben, an dieser Stelle dem Mullah-Regime klar entgegenzutreten

Beifallbei der CDU/CSU

und die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Die Hisbollah steht auch auf der Terrorliste.

Ich kann nur sagen: Ohne den Iran und die Revolutionsgarden – Sie wissen es – wäre der Angriff auf Israel nicht möglich gewesen. Und Sie bleiben an dieser Stelle tatenlos.

Beifallbei der CDU/CSU

Wir unterstützen Sie in jeder Frage, wenn es darum geht, hier voranzuschreiten – im Übrigen auf der Grundlage von Beschlüssen der Vereinten Nationen, für die die Bundeskanzlerin Angela Merkel die Grundlage geschaffen hat. Sie wissen ganz genau, woher die Resolution „Frauen, Frieden und Sicherheit“ stammt: nicht aus der Zeit der Ampelregierung,

Beifallbei der CDU/CSU

sondern lange vorher.

Lassen Sie uns also gemeinsam diese Punke angehen, aber nicht mit Scheuklappen, insbesondere wenn es um den Iran geht.

Beifallbei der CDU/CSU

Das hat sich jetzt nicht gelohnt, Herr Lucks!

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

Wir hätten die Debatte auch vor drei Wochen geführt!

Ich will es nur einmal sagen, bevor wir uns weiter darüber aufregen: Sie ist offiziell entschuldigt.

Das macht es nicht besser! Sie hat es extra auf einen Tag gelegt, an dem sie nicht da ist!

Das wollte ich damit einmal für die kundtun, die es vielleicht bisher nicht gewusst haben.

Jetzt hat das Wort für die SPD-Fraktion Derya Türk-Nachbaur.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP

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