Allein Ihre Betroffenheit und Reaktion zeigen es ja einmal mehr, dass Sie hier einen wirklich wunden Punkt haben. Sie werden auch von der Zivilgesellschaft, von den Frauenaktivistinnen, von den Frauen im Iran, von den Exiliranerinnen hier in Deutschland massiv dafür kritisiert, dass Sie nicht den Mut haben, an dieser Stelle dem Mullah-Regime klar entgegenzutreten
und die notwendigen Maßnahmen zu treffen. Die Hisbollah steht auch auf der Terrorliste.
Ich kann nur sagen: Ohne den Iran und die Revolutionsgarden – Sie wissen es – wäre der Angriff auf Israel nicht möglich gewesen. Und Sie bleiben an dieser Stelle tatenlos.
Wir unterstützen Sie in jeder Frage, wenn es darum geht, hier voranzuschreiten – im Übrigen auf der Grundlage von Beschlüssen der Vereinten Nationen, für die die Bundeskanzlerin Angela Merkel die Grundlage geschaffen hat. Sie wissen ganz genau, woher die Resolution „Frauen, Frieden und Sicherheit“ stammt: nicht aus der Zeit der Ampelregierung,
sondern lange vorher.
Lassen Sie uns also gemeinsam diese Punke angehen, aber nicht mit Scheuklappen, insbesondere wenn es um den Iran geht.
Ich will es nur einmal sagen, bevor wir uns weiter darüber aufregen: Sie ist offiziell entschuldigt.
Das wollte ich damit einmal für die kundtun, die es vielleicht bisher nicht gewusst haben.
Jetzt hat das Wort für die SPD-Fraktion Derya Türk-Nachbaur.