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171. Sitzung
Mittwoch, 5. Juni 202420. Wahlperiode, 171. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Frau Präsidentin! Herr Minister, seit Jahrzehnten wurde unter Ihren auch unfähigen Amtsvorgängern die Bundeswehr zugrunde gerichtet und unfähig zur Verteidigung gemacht. Jetzt reden Sie von Kriegsfähigkeit. Das fällt Ihnen nicht auf im Zusammenhang mit deutscher Landesverteidigung und mit deutschen Interessen, sondern weil in der Ukraine ein Krieg tobt. Darum stelle ich Ihnen die Frage: Welches strategische Ziel verfolgen Sie eigentlich mit einer Aufrüstung und Kriegstüchtigkeit, die Ihnen ausschließlich im Zusammenhang mit dem Ukrainekrieg einfällt?

Nichts kapiert!

Ist es eine Kriegstüchtigkeit zur Landesverteidigung, oder denken Sie auch an Interventionseinsätze zum Beispiel in der Ukraine?

Das gehört jetzt aber auch nicht zur Vorfrage!

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