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171. Sitzung
Mittwoch, 5. Juni 202420. Wahlperiode, 171. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Sehr geehrte Frau Präsidentin! – Der Herr Verteidigungsminister steht schon auf, obwohl ich – –

Sie können auch einen anderen nehmen!

– Nein. – Herr Minister, Sie hatten angekündigt, im Mai Vorschläge zur Wiedereinführung der Wehrpflicht zu unterbreiten. Im SPD-Präsidium – so hören wir – sollen Sie dann zurückgerudert sein. Nun ist den Medien zu entnehmen, dass es auf dem Weg zur Kriegstüchtigkeit und zum Ausgleich des Personalmangels nicht ohne Pflicht gehen wird. Es ist jetzt Juni. Ein Modell haben Sie bisher nicht vorgestellt. Deshalb frage ich Sie: Haben Sie vor, der Bundesregierung und dem Parlament Vorschläge für eine Wehrpflicht zu machen, und, wenn ja, wann können wir damit rechnen?