Albert Stegemann

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte meine Frage an den Landwirtschaftsminister Cem Özdemir richten. Herr Minister, Sie sind jetzt zweieinhalb Jahre im Amt. Wenn ich mit Bauern spreche und wir hin und wieder über Sie sprechen, dann fällt immer der Begriff „Agrardiesel“. Das ist das, was Sie am Ende hinbekommen haben, nämlich die Landwirtschaft um 500 Millionen Euro zu belasten. Es hat immer wieder geheißen, es solle an anderer Stelle eine Entlastung kommen. Jetzt haben wir uns das eine ganze Weile angeschaut und auf den letzten Mittwoch gewartet, die Vorlage des Jahressteuergesetzes. Wir haben das nun durchforstet, und siehe da: Anstatt einer Entlastung, anstatt einer Tarifglättung zum Beispiel, sehen wir jetzt noch einmal 95 Millionen Euro an neuen Belastungen. Das korrespondiert ja nun mal gar nicht mit den Aussagen, die Sie getätigt haben. Deswegen die Frage: Wann kommen die finanziellen Entlastungen, die Sie angekündigt haben?