Vielen Dank, Herr Bundeskanzler. – Das Bundesverfassungsgericht könnte uns kurzfristig vor die Herausforderung stellen, den Solidaritätszuschlag komplett abzuschaffen.
Wäre es aus Ihrer Sicht nicht sinnvoll, in einen Prozess einzusteigen, ihn peu à peu zu reduzieren?
Quelle: OpenPlenum, https://openplenum.org/reden/ID2018002200, abgerufen am 29. September 2026. Amtliches Protokoll: https://dserver.bundestag.de/btp/20/20180.xml
Quellen und Einordnung
OpenPlenum liest die amtlichen Protokolle automatisch ein. Dabei kann eine Rede der falschen Person oder ein Zwischenruf der falschen Fraktion zugeordnet werden. Im Zweifel gilt das amtliche Protokoll. Datenstand: 03. Juli 2024.