Also, das parlamentarische Fragewesen würde ja leerlaufen, Herr Präsident, wenn ein Minister jedes Mal dann, wenn er keine Lust hat, zu antworten, rhetorische Fragen zurück stellt. Das kann also nicht Sinn und Zweck des Ganzen sein.
Und deswegen möchten wir eine Antwort von Herrn Lindner.
Präsidium Vizepräsident Wolfgang Kubicki: Herr Kollege Hoppenstedt, abgesehen davon, dass es von der Zeit abgeht, die wir für die Befragung haben, sollten wir das lieber im Ältestenrat erörtern. Ich hatte bisher nicht den Eindruck – ich habe schon mehrere Veranstaltungen dieser Art sozusagen präsidiert –, dass bisher nur mit rhetorischen Fragen geantwortet worden ist. Aber es kann ein sinnbildendes Stilmittel sein. Ich halte es für zulässig. Aber wir können im Ältestenrat darüber diskutieren.
Der nächste Nachfrager ist der Kollege Lutze.
3 Reaktionen + So schützt man seine eigenen Minister, Herr Präsident!
Für so was bekommt man einen Ordnungsruf!
Quelle: OpenPlenum, https://openplenum.org/reden/ID2018709000_02, abgerufen am 29. September 2026. Amtliches Protokoll: https://dserver.bundestag.de/btp/20/20187.xml
Quellen und Einordnung
OpenPlenum liest die amtlichen Protokolle automatisch ein. Dabei kann eine Rede der falschen Person oder ein Zwischenruf der falschen Fraktion zugeordnet werden. Im Zweifel gilt das amtliche Protokoll. Datenstand: 25. September 2024.