Zum Inhalt springen

Bundestagsprotokolle als offene, lesbare und prüfbare Arbeitsfläche.

Daten & API Impressum Datenschutzerklärung

Rede von Stephan Mayer | OpenPlenum

SM

Rede im Plenum

Stephan Mayer

Donnerstag, 26. September 202420. Wahlperiode, 188. Sitzung

17 Wörter Im Protokoll lesen

Deswegen werden wir dem Umsetzungsgesetz zu dieser Richtlinie heute natürlich nicht zustimmen. Wir werden aber im Gesetzgebungsverfahren –

PVizepräsidentin Aydan Özoğuz: Herr Abgeordneter, kommen Sie bitte zum Schluss.

Weiterlesen

Ähnliche Reden

Emmi Zeulner10. Juli 2026 · CDU/CSUDeswegen stellen wir uns heute mit diesem Gesetz dagegen.
Elisabeth Winkelmeier-Becker21. März 2019 · CDU/CSUDie Erfüllung der Ausnahmen führt also dazu, dass keine Maßnahmen nach der Richtlinie ergriffen werden können. Wir finden, dass das mit der Bereichsausnahme, die wir jetzt vorsehen, besser umgesetzt i
Steffi Lemke20. März 2024 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENUnd das werden wir auch mit dieser Gesetzgebung tun.
Bettina Margarethe Wiesmann05. Juli 2024 · CDU/CSUHeute geht es um ein in weiten Teilen nicht notwendiges Gesetz, das wir deshalb ablehnen.
Janine Wissler26. Apr. 2024 · Die Linke– durch Überschwemmungen, und deswegen werden wir diesem Gesetz selbstverständlich nicht zustimmen.