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190. Sitzung
Mittwoch, 9. Oktober 202420. Wahlperiode, 190. SitzungBefragung der Bundesregierung
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Herr Abgeordneter Throm, es gibt eine Vereinbarung zwischen dem Bundeskanzler und dem Staatspräsidenten der Türkei – das hat der Bundeskanzler ja auch öffentlich gemacht –, und dort wurde ein Richtwert ausgegeben.

Es geht dann immer um das konkrete Umsetzen: Schaffen wir das in der Praxis? Wie viele werden dort zurückgemeldet? Wie viele kommen durch die Länder? Sie wissen, dass die Abschiebungen durch die Länder organisiert werden; die Bundespolizei hilft dabei nur. Ich will das noch mal klarstellen, weil ich glaube, dass es notwendig ist, mit den Ländern darüber zu reden, wie das dann in der Praxis funktioniert. Wir haben vor, auf diesen Richtwert zu kommen.

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