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199. Sitzung
Porträt von Hubertus Heil
Foto: Photothek/ Thomas Imo

Hubertus Heil

SPDBundesminister für Arbeit und Soziales
Mittwoch, 13. November 202420. Wahlperiode, 199. SitzungBefragung der Bundesregierung
4 VermerkeReaktionswert: niedrig135 Wörter Im Protokoll lesen

Ich habe Ihnen vorhin gesagt – und ich wiederhole das an dieser Stelle –: In meiner Amtszeit ist der Arbeitslosenversicherungsbeitrag historisch niedrig und der Rentenversicherungsbeitrag stabil geblieben.

Beifallbei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

Wir haben Probleme bei Gesundheit und Pflege. Das ist ein großes Thema, weil es keine Strukturreform auf der Ausgabenseite des Gesundheitswesens in Ihrer Amtszeit gegeben hat.

Beifallder Abg. Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]

Herr Spahn und auch sein Amtsvorgänger, der geschätzte Kollege Gröhe, haben Leistungsverbesserungen gemacht, aber haben nicht darauf geachtet, ob im Gesundheitswesen beispielsweise mit dem Geld auch effektiv und medizinisch vernünftig umgegangen wurde.

Nicht ablenken, Herr Heil!

Und das ist unsere Antwort: Wir haben diese Strukturreform auf den Weg gebracht. Ich habe in meinem Bereich trotz der vielen Mittel für Kurzarbeit, die der Wirtschaft geholfen haben, die Beiträge stabil halten können. Das ist in diesen Zeiten schon eine ziemliche Leistung in diesem Land, auf die ich auch stolz bin.

Beifallbei Abgeordneten der SPD und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN

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