Herr Präsident, Ihnen zuliebe mache ich es sehr kurz. – Frau Ministerin, im Entwurf aus Ihrem Haus, den Sie in die Länderanhörungen gegeben haben, haben Sie den § 246e Baugesetzbuch, der als „Bau-Turbo“ bezeichnet wird, nicht vorgesehen. Der ist erst durch die Kabinettsberatungen reingekommen. Warum?
Mittwoch, 18. Dezember 202420. Wahlperiode, 206. SitzungBefragung der Bundesregierung
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- Christina-Johanne Schröder18. Dez. 2024 · BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENSehr geehrte Frau Ministerin, wir haben ja gerade schon festgestellt: Sowohl die FDP als auch die Union hätten den § 246e Baugesetzbuch bereits beschließen können. Sie haben es leider vorgezogen, die
- Jan-Marco Luczak12. Juni 2024 · CDU/CSUVielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich möchte auch gerne auf den Baugipfel zu sprechen kommen. 14 Maßnahmen sind ja da im Bundeskanzleramt beschlossen worden; Sie haben das gemeinsam mit dem Kanzler gem
- Katalin Gennburg20. Mai 2026 · Die LinkeVielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, ich habe hier jetzt gut zugehört. Auch Sie haben Ihren Schwerpunkt auf die Baubeschleunigung gelegt. Aber Sie sind ja auch Wohnungsministerin. Wir hab
- Verena Hubertz21. Mai 2025 · SPDVerenaHubertzBundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und BauwesenBundesministerin BMWSBVerena Hubertz, Bundesministerin für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen: Danke, Frau Kollegin Glöckner,