Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürgerinnen und Bürger, ganz besonders aus meinem Wahlkreis Ravensburg und dem Bodenseekreis! Als ich den Antrag gelesen habe, dachte ich, dass ich in einer Zeitschleife gefangen wäre. Hatte ich nicht hier am 17. Februar meine erste Bundestagsrede zu Ihrem Antrag zur Aufhebung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht gehalten? Meine Mitarbeiter konnten mir aber versichern, dass es keine fehlgegangenen Experimente im CERN gab und ich auch nicht in der Matrix gefangen bin. Ganz im Gegenteil: Unsere Zeit hier wird geraubt von der Opposition, die einfach Ihren Antrag noch einmal einbringt, obwohl der alte nicht einmal final behandelt wurde und auch keine Aussicht auf Erfolg hat. Wir hatten erst gestern die öffentliche Anhörung zu diesem Thema. Wie sehr wollen Sie sich eigentlich blamieren?
Alles, was es dazu zu sagen gibt, wurde hier zu Ihrem alten Antrag schon gesagt.
Und täglich grüßt das Murmeltier! Die einrichtungsbezogene Impfpflicht ist nicht nur wichtig – nein –, sie ist auch richtig,
um besonders gefährdete Gruppen zu schützen.
Menschen, die in Gesundheitsberufen arbeiten, haben eine besondere Verantwortung gegenüber denjenigen, die sie behandeln, betreuen und pflegen.
Hochbetagte, chronisch kranke und pflegebedürftige Menschen haben ein deutlich erhöhtes Risiko, schwer an Covid zu erkranken und zu sterben.
Uns geht es auch darum, das Gesundheitssystem am Laufen zu halten und dafür zu sorgen, dass es nicht erneut zu großen Ausbrüchen zum Beispiel in Alten- und Pflegeheimen kommt. Klar hätten wir von der SPD-Fraktion – bis auf wenige Ausnahmen – uns gewünscht, dass es diese Ungleichbehandlung bezüglich der Impfpflicht zwischen dem Pflegepersonal und der restlichen Bevölkerung nicht geben würde, sondern dass sich alle impfen lassen müssen. Dafür können sich diese Berufsgruppen bei FDP und CDU/CSU bedanken, die mit ihren verantwortungslosen, parteitaktischen und diesem Parlament unwürdigen Spielen eine allgemeine Impfpflicht verhindert haben.
Ich freue mich, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht jetzt umgesetzt wird, und zwar so, wie wir sie hier in diesem Parlament beschlossen haben.
Ich setze mich auch weiterhin für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren ein.
Denn die Bekämpfung der Pandemie ist eine Aufgabe, an der wir uns alle beteiligen müssen, nicht nur einzelne Berufsgruppen. Also, egal wie oft Sie den Antrag noch stellen: Wir lehnen ihn überzeugt ab.
Und ganz zum Schluss: Falls es sich doch um eine Zeitschleife handelt, hier ein kleiner Service.