Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Debatte heute ist eines überdeutlich geworden: Wir brauchen einen Turbo in der Planungsbeschleunigung, und das überall. Wir brauchen ihn bei aktuellen Projekten. Der Entwurf des LNG-Beschleunigungsgesetzes, der heute Abend debattiert wird, zeigt doch, was möglich ist, wenn es notwendig ist. Gerade weil die Herausforderungen unserer Zeit in allen Bereichen so riesengroß sind, müssen wir Planungen neu denken, auch weil die Versäumnisse in den letzten Jahren so groß waren.
Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, es ist ja gut, dass Sie uns mal aufgeschrieben haben, was Sie alles noch hätten erledigen wollen, wenn es gegangen wäre. Jetzt finden hier Schuldzuweisungen statt, wer es denn gewesen sein soll in den letzten Jahren. Ich sage Ihnen: Das hilft den Menschen da draußen überhaupt nicht.
Den Menschen da draußen ist es völlig egal, warum es nicht funktioniert. Die Menschen da draußen interessiert, wie es besser geht. Und darauf müssen wir Antworten geben.
Der Zustand, den wir gerade auch im Haus von Volker Wissing vorgefunden haben, im Verkehrs- und Digitalministerium, ist erschreckend. Es ist erschreckend, wenn man sieht, in welchem Zustand unsere Infrastruktur ist. Die Infrastruktur, die wir heute benutzen, wurde von unseren Eltern, unseren Großeltern, von unseren Urgroßeltern errichtet und erschaffen. Hier müssen wir einen Turbo reinbringen. Wir müssen erneuern, reparieren, Lücken schließen. Bei mir zu Hause in Rheinland-Pfalz sind bei einer Autobahn Lücken zu schließen; darauf warten die Menschen seit Jahrzehnten.
Dort ist eine Brücke über den Rhein zu bauen; denn über 70 Kilometer gibt es keine Brücke über dem Rhein. Auch darauf warten die Menschen seit Jahrzehnten. Infrastruktur muss geschaffen werden, um Menschen zu verbinden. Wenn sie nicht geschaffen wird, kostet das den Menschen Lebenszeit und schadet das der Umwelt.