Vielen Dank.- Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe ja meistens große Freude an Anträgen der Union; die Kolleginnen und Kollegen, die Wirtschaftsthemen bearbeiten, wissen das. Auch dieses Mal habe ich mich gefreut, als ich den Antrag gelesen habe, weil Sie offensichtlich den Koalitionsvertrag und das Eckpunktepapier zur Rohstoffstrategie mit Gewinn gelesen haben. Darüber freue ich mich.
Ich finde es gut, dass wir jetzt über Ihre Wahrnehmung der Themen diskutieren. Wir sind in der Analyse auch durchaus einig – es ist heute schon gesagt worden –: Das Bauwesen ist für einen Großteil des Ressourcen- und Energieverbrauchs in Deutschland verantwortlich, im Übrigen auch für einen Großteil des Abfallaufkommens. Das ist nicht so bekannt, insbesondere was den Energieverbrauch angeht. Aber mineralische Bauabfälle sind auch der größte Abfallstrom in Deutschland. Allein deswegen ist es denklogisch sinnvoll, dass wir schauen, dass wir so viel wie möglich wiederverwenden können, und zwar qualitativ hochwertig.
Wir haben im Koalitionsvertrag vereinbart, eine nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie zu erarbeiten, um nach Möglichkeit geschlossene Stoffkreisläufe zu etablieren und die endlichen natürlichen Ressourcen zu schonen. Aus wirtschaftspolitischer Sicht ist völlig klar, dass es wichtig wäre, qualitativ hochwertigen Recyclingbaustoffen auch Produktstatus zu verleihen, weil es aktuell nicht ohne Weiteres möglich ist, sie zu verbauen. Hier müssen wir Fortschritte machen.
Im Übrigen brauchen wir einen rechtssicheren Markt für den entsprechenden Absatz. Und ich glaube, dass wir im Zuge dieser Debatte auch über Mindestquoten für den Einsatz von Recyclingrohstoffen sprechen müssen, weil man das nicht alleine dem Markt überlassen kann.
Ich habe mit Interesse zur Kenntnis genommen, dass die nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie für 2024 vorgesehen ist. Mir ist klar, dass die Diskussionen und Abwägungen ihre Zeit brauchen. Ich wäre trotzdem froh, wenn sich der Prozess vielleicht noch ein bisschen beschleunigen ließe; das würde uns gerade mit Blick auf die Diskussion in Europa zu diesem Thema wirklich gut anstehen. Stichwort „Aktionsplan Kreislaufwirtschaft“, Stichwort „Ökodesign-Richtlinie“, das sind genau die Diskussionen in Brüssel, die uns hier bewegen. Dementsprechend glaube ich, dass es gut wäre, wenn wir vielleicht noch ein bisschen schneller wären, als wir es ohnehin sind.
Recycling und die Reduzierung des Primärrohstoffverbrauchs werden von der Bundesregierung zum Beispiel auch in der Leichtbaustrategie gefördert. Das ist sinnvoll, kann aber natürlich nie ausreichend sein. Deswegen werden wir auch um eine Diskussion, wie man zum heimischen Rohstoffabbau steht, nicht herumkommen. Ich glaube, dass es positiv ist, dass im Eckpunktepapier des BMWK hierzu eine positive Konnotation erfolgt ist. Denn klar ist auch, dass wir zum einen ökologische Standards erhalten, zum anderen aber klimaschädliche Transportwege vermeiden und inländische Wertschöpfung schaffen wollen.
Ich freue mich dementsprechend auf die weiteren Diskussionen und bin froh, dass die Versorgungssicherheit mit Rohstoffen mit der nationalen Strategie endlich den Stellenwert hat, den sie verdient.
Vielen Dank.