Zum Inhalt springen
92. Sitzung
Freitag, 17. März 202320. Wahlperiode, 92. SitzungDrucksache 20/6015
5 VermerkeReaktionswert: niedrig257 Wörter Im Protokoll lesen
Rednerwechsel

Vielen Dank. – Ich sehe gerade in meiner Sichtlinie den Kollegen Kiesewetter. Der Kollege Kiesewetter ist derjenige, der in unserem Wahlkreis mit den höchsten Erststimmen in Baden-Württemberg das Mandat geholt hat.

Beifallbei Abgeordneten der CDU/CSU

Wir haben so einige Beispiele in Baden-Württemberg, wo Abgeordnete mit riesigen Prozentzahlen – 60, 70 Prozent damals noch – Direktmandate geholt haben. Und wir haben auch Beispiele von mindestens zwei CDU-Abgeordneten, die von ihrer Partei nicht mehr aufgestellt wurden, die aber dachten: Ich bin ja hier der Held. – Die haben dann als Einzelkandidat kandidiert und sind im unteren einstelligen Bereich gelandet.

Ich will Ihnen mal was sagen: Die Erststimme hat am Ende des Tages auch irgendwas mit der Partei zu tun. Also, so ist es doch einfach.

Beifallbei der SPD, dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der FDP

Und deshalb sollten wir schon gucken, was für ein Wahlrecht wir haben, und dieses Wahlrecht heißt „personalisiertes Verhältniswahlrecht“.

Zurufevon der CDU/CSU

„Verhältniswahlrecht“ ist das Substantiv, das ist das Hauptwort. Das ist das Maßgebliche, und deshalb ist das jetzt auch der Schwerpunkt dieser Wahlrechtsänderung.

Schönen Dank.

Beifallbei der SPD und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sowie bei Abgeordneten der FDP
Beifallbei der CDU/CSU

Ähnliche Reden